Top 5 Nachrichten der Woche
Region Aktiv
Donnerstag, 29. Juli 2021 08:46 Uhr
Zahlreiche Sanierung- und Umbaumaßnahmen während der Sommerferien - Landkreis Northeim investiert in kreiseigene Schulen
Donnerstag, 29. Juli 2021 08:27 Uhr

Uslar (red). Im Solling lebte einst der Jäger Hackelberg. Der Sage nach soll der Oberjägermeister täglich in den Wald gezogen sein, um dort dem reichlich vorhandenen Wild nachzustellen. In einer Nacht träumte seine Ehefrau, dass ein mächtiger Keiler ihn töten würde. Sie bat ihren Mann am anderen Tag, nicht zur Jagd zu reiten. Ob der Jäger auf den Rat seiner Frau hörte, erfahren die Teilnehmer bei der Stadtführung mit dem Jäger Hackelberg, in dessen Kostüm Stadtarchivar Dr. Daniel Althaus schlüpft.

Er erzählt anschaulich und anekdotenreich von sagenhaften Ereignissen, von Beutelschneidern und Zechgelagen. Der Rundgang durch die Altstadt beginnt am Freitag, 6. August, um 19.30 Uhr, vor dem Alten Rathaus in Uslar. Die Teilnahme an der Stadtführung kostet vier Euro pro Person. Anmeldungen sind möglich bei der Touristik-Information Uslar, Tel. 0 55 71/307-220 oder touristik@uslar.de

Foto: Touristik-Information Uslar

Donnerstag, 29. Juli 2021 08:12 Uhr

Northeim (red). Im Zuge polizeilicher Ermittlungen sind bei der Durchsuchung von Wohnräumen diverse Grabschmuckartikel vorgefunden worden. Alle Angehörigen, denen in den vergangenen Wochen Grabbeigaben, wie Engel aus Ton/Porzellan, Grablichter, o. ä. Schmuckartikel, von einer Grabstätte des Friedhofs Northeim entwendet worden sind, können sich bis zum 27.08.2021 zunächst telefonisch unter der Durchwahl 05551 – 966 492 in der Friedhofsverwaltung der Stadt Northeim melden. Die Gegenstände können in den Büroräumen der Friedhofsverwaltung (Galgenbergsweg 8, 37154 Northeim) anschließend abgeholt werden.

Mittwoch, 28. Juli 2021 08:19 Uhr

Northeim/ Einbeck (lpd). Die Kreisvolkshochschule Northeim (KVHS) bietet ab dem 10. September in Northeim eine Weiterbildung zur Pädagogischen Mitarbeiterin oder zum Pädagogischen Mitarbeiter an Grundschulen an. Ein Infotermin findet am 3. September ab 16 Uhr in den Räumen der KVHS, Wallstraße 40, in Northeim statt.

Mittwoch, 28. Juli 2021 08:13 Uhr

Northeim/ Einbeck (lpd). Es kommt auf die „zündende“ Idee und nicht unbedingt auf die perfekte Zeichnung an. Das wurde den Teilnehmenden an einen Cartoon-Workshop bei der Kreisvolkshochschule in Northeim schnell klar. Wie erschaffe ich witzige Comics und Cartoons? Das war die Kernfrage des Kurses mit dem Einbecker Künstler Maxim Seehagen.

An zwei Tagen ließen die Teilnehmenden unter seiner Leitung die Stifte „glühen“. Nach einem theoretischen Einstieg, in dem Seehagen Aufbau und Prinzipien von Humor und Pointen erläuterte, wurden gemeinsam Witze entwickelt. Inspirationen dafür fanden sich sowohl im eigenen Leben als auch in den Tageszeitungen. Der Kursleiter nahm den teilnehmenden Hemmungen, als es darum ging, eigene Figuren zu entwickeln und einfach drauf loszuzeichnen.

Beim gemeinsamen Brainstormen und der Präsentation der erdachten Cartoons gab es viel zu lachen. Am Ende des Workshops freuten sich alle schon darauf, nun selbst witzige Situationen zu Papier zu bringen und sich Geschichten mit ihren Figuren auszudenken. Comics sind ein generationenübergreifendes Phänomen. Das zeigte auch die Altersstruktur der Teilnehmenden: Der jüngste Zeichner war 12, der älteste stolze 85 Jahre alt.

Foto: lpd

COVID-19
Mittwoch, 28. Juli 2021 09:57 Uhr
Übergangsregelung in der Niedersächsischen Corona-Verordnung
Mittwoch, 28. Juli 2021 09:52 Uhr

Niedersachsen (red). Unter dem Motto „Geimpft sind wir stärker! Darum: Impfen, Schützen, Testen“ startet die Landesregierung ab August eine großangelegte Kampagne für die Corona-Impfung. Sie zielt darauf ab, in neun Sprachen Unentschlossene über die Vorteile einer Impfung zu informieren und hierfür zu werben. Die mit mehr als 3 Millionen Euro ausgestattete crossmediale Kampagne wird mit einer Webseite, über Zeitungs- und Social-Media-Anzeigen, mit Plakaten, Flyern und aufsuchenden Teams über die Corona-Impfung aufklären und dafür werben.

63,9 Prozent der Niedersächsinnen und Niedersachsen haben mittlerweile ihre erste Corona-Schutzimpfung erhalten. 49,1 Prozent sind bereits vollständig geimpft. „Angesichts der Infektionslage ist es uns wichtig, die Impfbereitschaft hochzuhalten und die Impfquote zu erhöhen. Jetzt ist die Zeit, in der wir all die Menschen für eine Impfung motivieren müssen, die bislang noch unschlüssig sind. Ausreichend Impfstoff haben wir jetzt“, sagt Gesundheitsministerin Daniela Behrens anlässlich der Vorstellung der neuen Werbe- und Informationskampagne der Landesregierung zur Corona-Schutzimpfung heute in Hannover. „Jede vollständig geimpfte Person trägt dazu bei, dass wir gesund bleiben, möglichst unbeschwert leben können und hoffentlich bald wieder zu mehr Normalität zurückkehren können. Jede Impfung schützt die betreffende Person vor einer schweren Erkrankung und gleichzeitig auch die gesamte Gesellschaft.“ Gerade mit Blick auf die noch einmal ansteckendere Delta-Variante des Corona-Virus sowie die wieder ansteigenden Infektionen müssen sich noch mehr Menschen impfen lassen, damit das Infektionsgeschehen unter Kontrolle bleibt. Nach allen Erkenntnissen schützt eine vollständige Impfung auch bei der Delta-Variante sehr gut davor, schwer zu erkranken. Außerdem wird das Risiko, sich zu infizieren und andere anzustecken, deutlich gesenkt. 

Ministerin Behrens appelliert an die Menschen in Niedersachsen: “Lassen Sie sich bitte impfen. Und, ob Sie bereits geimpft oder noch nicht geimpft sind, nutzen Sie die kostenlosen Bürgertestungen und Selbsttests regelmäßig. Jede frühzeitig erkannte Infektion trägt dazu bei, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Halten Sie sich weiter an die bekannten Regeln und schützen Sie sich und andere. Das Virus ist weiterhin eine große Gefahr und wird es leider sicher noch eine ganze Weile sein.“

Während mit 77,9 Prozent der über 60-jährigen große Teile der besonders gefährdeten Menschen vollständig geimpft sind, muss die Impfbeteiligung Jüngerer und von Menschen mittleren Alters mit aktuell rund 48 Prozent weiter zulegen. Denn von Neuinfektionen sind aktuell überwiegend diese Altersgruppen und besonders junge Erwachsene betroffen. „Deswegen wollen wir im ersten Schritt unserer Kampagne genau diesen Personenkreis erreichen. Die 20- bis 40-Jährigen sollen sich mehr mit dem Thema Impfen beschäftigen“, so die Gesundheitsministerin.

Rund ein Fünftel der in Niedersachsen lebenden Menschen hat einen Migrationshintergrund. Einige von ihnen sprechen die deutsche Sprache noch nicht so gut, und manche freuen sich, in ihrer Muttersprache angesprochen zu werden. Daniela Behrens: „Unsere Kampagne ist deshalb crossmedial, multikulturell und vielsprachig. Jeder Flyer, jede von uns belegte Werbefläche, jede Anzeige, jeder Beitrag in den sozialen Medien wird mehrsprachig produziert und ausgespielt.“ Neben Deutsch werden die Botschaften und Informationen in den Sprachen Arabisch, Bulgarisch, Englisch, Farsi, Polnisch, Rumänisch, Russisch und Türkisch abgebildet. Großflächenplakate werden beispielsweise zwei- oder viersprachig belegt.

Ab dem 2. August finden Interessierte die wichtigsten Informationen zur Impfung, zu Schutzmaßnahmen und Testungen auf der Homepage www.impfen-schuetzen-testen.de

Im Laufe des August werden die Inhalte neben den genannten Fremdsprachen auch in leichter Sprache und in Gebärdensprache online sein. ## Bei der Motivauswahl setzt die Landesregierung auf eine authentische Wort-Bildsprache. Alle Protagonistinnen und Protagonisten sind bereits geimpfte Niedersächsinnen und Niedersachsen. „Unsere Motive zeigen, dass ein sicheres und unbeschwertes Miteinander wieder möglich sein wird, wenn sich noch mehr Menschen als jetzt impfen lassen. Deswegen bitte ich jede Niedersächsin und jeden Niedersachsen, seien Sie ein Vorbild. Gemeinsam sind wir stark – geimpft sind wir stärker!“

Dienstag, 27. Juli 2021 17:28 Uhr

Northeim (lpd). Seit Beginn der Corona-Pandemie sind im Landkreis Northeim mittlerweile 2.633 (+1) Corona-Infektionen bekannt geworden. 2.566 (0) Personen gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte. Das RKI hat auf seiner Seite eine 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von 4,5 (6 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen)für den Landkreis Northeim veröffentlicht.

Maximal 50 Personen dürfen sich draußen treffen und maximal 25 Personen dürfen sich drinnen treffen. Kinder von 0 bis 14 Jahren und Genesene sowie vollständig Geimpfte werden nicht mit angerechnet. Begleitpersonen/Betreuungskräfte für Menschen mit Behinderungen oder Pflegebedürftigkeit werden auf die Höchstzahl ebenfalls nicht angerechnet!

Aktuell sind im Landkreis Northeim 9 (+1) akut infizierte Personen bekannt, die aus dem Raum Bad Gandersheim 0 (0), Bodenfelde 0 (0), Dassel 0 (0), Einbeck 5 (+1), Hardegsen 0 (0), Kalefeld 1 (0), Katlenburg-Lindau 1 (-1), Moringen 0 (-1), Nörten-Hardenberg 0 (0), Northeim 2 (+2) und Uslar 0 (0) stammen. Leider sind mit oder an dem Virus insgesamt 58 (0) Personen verstorben.

Mit der ersten Impfdosis wurden bisher 43.862 Personen (Stand: 23.7.2021) im Impfzentrum und 43.798 Personen (Stand 23.7.2021) bei den Hausärzten geimpft. Eine zweite Impfdosis haben bisher 35.385 Personen (Stand: 23.7.2021) im Impfzentrum und 34.994 Personen (Stand 23.7.2021) bei den Hausärzten erhalten. Alle weiteren Informationen rund um das Coronavirus, die Schutzimpfung sowie Testmöglichkeiten finden Sie online unter www.landkreis-northeim.de/coronavirus

 

Montag, 26. Juli 2021 09:48 Uhr

Hannover (red). Für das Projekt „Back to Culture“ stellt das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel des Projekts der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover in Zusammenarbeit mit Hannover Concerts und ProEvent ist es, zu prüfen, wie und ob Großveranstaltungen durch den Einsatz von Corona-Spürhunden sicherer werden können. „Die Studie könnte ein Lichtblick für Künstlerinnen und Künstler und Veranstalter werden“, so Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler. „Die Tierärztliche Hochschule leistet mit diesem Projekt einen wichtigen Beitrag dazu, Großveranstaltungen sicherer zu machen.“

Schon die Pilotstudie der Tierärztlichen Hochschule hatte gezeigt, dass Hunde mit ihrem ausgeprägten Geruchssinn in der Lage sind, Speichelproben Sars-CoV-2-infizierter und gesunder Patienten mit rund 94-prozentiger Sicherheit zu unterscheiden, eine Folgestudie ergab, dass auch Schweiß und Urin geeignetes Probenmaterial sind. Dr. Gerhard Greif, Präsident der Stiftung Tierärztliche Hochschule Hannover (TiHo), sagt: „Das Projekt zeigt die große Bandbreite der Aktivitäten der TiHo im Kampf gegen die Corona-Pandemie – von der Impfstoffentwicklung über Forschung an Wirkstoffen zur Behandlung von COVID-19 bis zur Diagnostik mit Hunden.“ 

„Sollten Hunde ihre Treffsicherheit auch in dieser Studie unter Beweis stellen, böte ihr Einsatz die Möglichkeit, das Infektionsrisiko bei großen Konzerten oder Festen zu minimieren“, so Thümler. „Ein Vorteil am Rande ist – Hunde treffen ihre Entscheidung innerhalb von Sekunden und sind damit sehr viel schneller als die Antigen-Schnelltests.“ 

Das Projekt sieht vor, den Einsatz von Spürhunden als Screeningmethode im Zusammenspiel mit Antigen-Schnelltests und PCR-Testverfahren zu evaluieren. Dafür sollen vier Konzerte unter unterschiedlichen Bedingungen durchgeführt werden. Die Zahl der Studienteilnehmenden, der vorgeschriebene Mindestabstand und ob ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss, variieren in den vier Test-Szenarien. In der letzten Phase ist geplant, nach dem Motto „Zurück zur Normalität“, ganz auf Masken und Abstände zu verzichten.

Freitag, 23. Juli 2021 12:29 Uhr

Northeim (lpd). Das Land hat kleinere Änderungen und auch redaktionelle Anpassungen an der geltenden Corona-Verordnung vorgenommen. Das Land weist dabei darauf hin, dass die Corona-Gefahren trotz des Impffortschritts noch keineswegs gebannt sind, und es weiterhin gilt vorsichtig zu bleiben und besonnen vorzugehen.

Im Rahmen der Änderungen wird noch einmal betont, dass die Kontaktdatennachverfolgung in der Gastronomie auch in Landkreisen und kreisfreien Städten erfolgen muss, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 10 liegt. Diese Verpflichtung zur Datenerhebung gilt sowohl für Gastronomiebetriebe als auch für Clubs und Diskotheken. 

Verkaufspersonal auf Wochenmärkten

Neu geregelt wurde auch, dass neben den Besucherinnen und Besuchern von Wochenmärkten in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen mit einer Inzidenz von nicht mehr als 10, auch Verkäuferinnen und Verkäufer auf Wochenmärkten keine Masken mehr tragen müssen. Die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher der Märkte war schon mit der letzten Verordnungsänderung aufgehoben worden.

Arbeits- und Betriebsstätten

Vor dem Hintergrund der niedrigen Inzidenzen und der steigenden Impfquote hat das Land auf die landesrechtlichen Regelungen zur Mund-Nasen-Bedeckung im Bereich der Arbeits- und Betriebsstätten verzichtet. Was bleibt, ist die Maskenpflicht für Menschen, die Tätigkeiten und Dienstleistungen ausüben, die eine Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 m naturgemäß erfordern (köpernahe Dienstleistungen). 

Musikunterricht 

Die Maskenpflicht ist auch für den musikalischen Kleingruppenunterricht in Innenräumen (bis vier Personen) entfallen. 

Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen

Es gelten auch Erleichterungen für die Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie für Theater-, Kino- und ähnliche Veranstaltungen. Die Belüftung der Räumlichkeiten kann zukünftig nicht nur durch eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr vorgenommen werden, sondern auch durch eine Luftdesinfektion oder Luftfilterung. Hierdurch soll die Durchführung von Veranstaltungen auch für Veranstaltungsstätten, die nicht über eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr verfügen, ermöglicht werden. 

Großveranstaltungen

In Abstimmung mit den anderen Bundesländern wurde eine neue Regelung für die Durchführung von Großveranstaltungen eingefügt. Großveranstaltungen von 5.000 bis 25.000 Besucherinnen und Besucher sind demnach in Landkreisen und kreisfreien Städten möglich, in denen die 7-Tage-Inzidenz nicht mehr als 35 beträgt. Besucherinnen und Besucher von Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 Besucherinnen und Besuchern sind verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen. Notwendig sind ein entsprechender Antrag mit einem qualifizierten Hygienekonzept und eine Zulassung durch die zuständigen Behörden. Ein Widerrufsvorbehalt sichert ein etwaiges Absagen der Veranstaltung ab, falls die Infektionszahlen in Niedersachsen erneut steigen sollten.

Großveranstaltungen können sowohl mit sitzendem als auch mit (zeitweise) stehendem Publikum durchgeführt werden – und zwar sowohl unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen. Es ist ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen Besucherinnen und Besuchern einzuhalten. Dies gilt bei einer Inzidenz bis einschließlich 10 bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, nicht für Kleingruppen bis zu 25 Personen, bei Open-Air-Veranstaltungen darf in Gruppen von bis zu 50 Personen auf den Mindestabstand verzichtet werden. 

Bei einer Inzidenz zwischen 10 und 35 gilt das Abstandsgebot nicht für Kleingruppen mit höchstens 10 Personen aus beliebig vielen Haushalten. Kinder dieser Personen bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden nicht eingerechnet. Bei der Ermittlung der zulässigen Zahl von Personen, zwischen denen das Abstandsgebot nicht eingehalten werden muss, werden vollständig geimpfte Personen und genesene Personen nicht eingerechnet.

Die Einhaltung des Abstandsgebots kann beispielsweise durch die Zuweisung eines festen Sitzplatzes erfolgen. Auch eine Schachbrettbelegung der Sitzplätze ist möglich. Dabei genügt eine Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links und reihenweise versetzten freien Plätzen. Veranstalterinnen oder der Veranstalter haben Maßnahmen zur Lenkung und Aufteilung der Besucherströme beim Zugang, während der Veranstaltungspausen und beim Verlassen der Veranstaltung zu treffen. 

Die Kontaktdaten aller Besucherinnen und Besucher sind zu dokumentieren, personalisierte Tickets sind ausreichend. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist für eine ausreichende Luftzirkulation zu sorgen. Möglich ist dies durch eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr oder durch eine Luftdesinfektion oder Luftfilterung. Die Zahl der Besucherinnen und Besucher darf 50 Prozent der Personenkapazität der gesamten Einrichtung nicht überschreiten. 

Alten- und Pflegeheime

Die Beschäftigten in Heimen für ältere oder pflegebedürftige Menschen können die Testpflicht nun auch mittels eines Selbsttests erfüllen. Außerdem wurde die Grenze für die Testpflicht von Besucherinnen und Besucher von Heimen abgesenkt. Die Testpflicht besteht nun bereits ab einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 10. Auch die etwaige Testpflicht für die Besucherinnen und Besucher kann von nun an sowohl mit PoC-Antigen-Tests als auch mit einem Test zur Eigenanwendung erfüllt werden. 

Tagespflege

Ausdrücklich hingewiesen sei noch auf eine Änderung für Gäste einer Tagespflegeeinrichtung. Wenn alle Anwesenden einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können, gilt das Abstandsgebot und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für diesen Personenkreis nicht mehr. Das Land hat die Laufzeit der Corona-Verordnung verlängert. Sie gilt nun vorerst bis zum 3. September 2021.

Blaulicht
Donnerstag, 29. Juli 2021 08:15 Uhr
Polizei trifft Bundeswehr
Donnerstag, 29. Juli 2021 07:51 Uhr

Lindau (red). Zwischen Montag, 23 Uhr, und Dienstag, 8 Uhr, kam es zu einem Einbruch in einen Friseursalon an der Bundesstraße in Lindau. Bisher unbekannte Täter verschafften sich über ein Fenster Zutritt zum Friseursalon. Dort entwendeten sie einen Föhn und mehrere Haarschneidemaschinen. Der Gesamtschaden beträgt etwa 2300 Euro. Zeugen, die verdächtige Personen oder Fahrzeuge beobachtet haben, wenden sich bitte an die Polizei Northeim unter Telefon 05551-70050.

Mittwoch, 28. Juli 2021 09:02 Uhr

Northeim (lpd). In der Woche vom 2. August bis 8. August ist in folgenden Bereichen mit Geschwindigkeitskontrollen durch den Landkreis Northeim zu rechnen. Montag im Raum Einbeck, Dienstag im Bereich Uslar, Mittwoch im Raum Hardegsen sowie Donnerstag im Raum Northeim - zudem Freitag im Bereich Bad Gandersheim.

Die semistationäre Messanlage Alice wird voraussichtlich von Montag bis Donnerstag im Raum Katlenburg-Lindau und voraussichtlich von Freitag bis voraussichtlich Montag der Folgewoche im Raum Nörten-Hardenberg eingesetzt.

Im gesamten Kreisgebiet muss darüber hinaus mit weiteren Kontrollen (durch fest installierte Messanlagen und auch die Polizei) gerechnet werden. Zu hohe Geschwindigkeiten sind nach wie vor die häufigste Todesursache im Straßenverkehr, bitte bleiben Sie achtsam.

Dienstag, 27. Juli 2021 17:41 Uhr

Nörten-Hardenberg (red). Am 26. Juli, gegen 16:19 Uhr, wurde die Ortsfeuerwehr Nörten-Hardenberg Mitte zu einer Hilfeleistung nach einem Verkehrsunfall alarmiert. An der Autobahnabfahrt Nörten-Hardenberg in Fahrtrichtung Nord war ein Renault Dacia verunglückt, bei dem es zwei verletzte Personen gab. Die Ortsfeuerwehr Nörten-Hardenberg fuhr mit dem Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF) und fünf Feuerwehrleute zur Einsatzstelle. Dort angekommen sollten sie laut Polizei ihr Einsatzfahrzeug als „Blockfahrzeug“ vor der Einsatzstelle abstellen. Der Begriff „Blockfahrzeug“ beschreibt ein Fahrzeug, welches eine Gefahrenstelle im Straßenverkehr kennzeichnet und als Schutz der dort arbeitenden Einsatzkräfte dient.

Ein Notarzt aus Northeim, eine Rettungswagenbesatzung aus Nörten-Hardenberg und eine Besatzung eines vorbeifahrenden Krankenwagens aus dem Landkreis Goslar kümmerten sich um die zwei verletzten Personen. Diese wurden anschließend mit Rettungswagen in die Helios Albert-Schweitzer Klinik nach Northeim gebracht. Nach etwa 1,50 Stunden war die Unfallstelle wieder befahrbar. Die Auffahrt Nörten-Hardenberg in Fahrtrichtung Nord war die gesamte Zeit für den Verkehr gesperrt.

Quelle: Horst Lange, Kreisfeuerwehr Northeim

Dienstag, 27. Juli 2021 17:30 Uhr

Moringen (red). Eine unklare Rauchentwicklung in Richtung des oberen Waldwegs meldeten am späten Montagabend Anrufer über Notruf der Einsatzleitstelle Northeim. Gegen 23:05 Uhr wurde daraufhin die Ortsfeuerwehr Moringen alarmiert. Bereits auf der Anfahrt war ein Feuerschein sichtbar, worauf der Einsatzleiter Frank Fihlon den Kräfteansatz erhöhen ließ. Bei erster Erkundung ergab sich folgende Lage: Zwei Strohballen sowie Altreifen standen in der Nähe eines Feldes in Brand. Aufgrund der mangelnden Wasserversorgung wurde im Verlauf des Einsatzes auch das Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr Fredelsloh hinzugezogen.

Das Brandgut wurde durch die Kräfte abgelöscht und mithilfe eines Landwirts auseinandergefahren. Mit der Wärmebildkamera wurden weitere Glutnester gesucht und diese unter anderem durch den Einsatz von Netzmittel gelöscht. Die rund 35 Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei konnten ihren Einsatz nach gut zwei Stunden beenden.

Nach ersten Ermittlungen kann von einer vorsätzlichen Brandstiftung ausgegangen werden. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich bei der Polizei Northeim unter Telefon 05551-70050 zu melden.

Quelle: Joel Fröchtenicht Kreisfeuerwehr- Landkreis Northeim

Politik
Donnerstag, 29. Juli 2021 08:09 Uhr
Interviewreihe des Bündnis “Politik braucht Frauen“ - Heute mit Karoline Otte
Donnerstag, 29. Juli 2021 07:54 Uhr

Northeim (lpd). Am heutigen Donnerstag, 29. Juli 2021, entscheidet der Kreiswahlausschuss über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kreiswahl sowie die Wahl einer Landrätin oder eines Landrates am 12. September 2021. Die Sitzung ist öffentlich und findet ab 11.00 Uhr in der Aula der Oberschule Northeim, Arentsschildtstraße 15a, in Northeim statt.

Neben der Zusammensetzung der Orts-, Gemeinde- und Stadträte, stimmen die Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl über die Zusammensetzung des Kreistages für die nächsten fünf Jahre ab. Mit 50 zu besetzenden Sitzen bleibt es für den Kreistag bei seiner bisherigen Größe.

Darüber hinaus findet auf Kreisebene auch die Wahl einer Landrätin oder eines Landrates statt. Am 26. Juli 2021 um 18.00 Uhr endete die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen.

Für die Wahl einer Landrätin oder eines Landrates liegen zwei Wahlvorschläge vor:

  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Astrid Klinkert-Kittel (Landrätin) und
  • Freie Demokratische Partei (FDP) Christian Grascha (Mitglied des Landtages).

Für die Kreiswahl haben insgesamt sechs Parteien, eine Wählergruppe, eine Wählergemeinschaft und ein Einzelbewerber Wahlvorschläge eingereicht:

  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  • Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)
  • Alternative für Deutschland (AfD)
  • Freie Demokratische Partei (FDP)
  • Bündnis 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
  • DIE LINKE. Niedersachsen (DIE LINKE.)
  • Northeim 21, Wählergruppe im Landkreis Northeim (NORTHEIM 21)
  • Einzelwahlvorschlag Kloss
  • Unabhängige Wählergemeinschaft Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck (BlGfE)

Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag treten in vier Wahlbereichen an:

  • I Bad Gandersheim, Einbeck
  • II Kalefeld, Northeim
  • III Hardegsen, Katlenburg-Lindau, Moringen, Nörten-Hardenberg
  • IV Bodenfelde, Dassel, Uslar (einschl. gemeindefreies Gebiet Solling)

Mit Ausnahme der „Unabhängigen Wählergemeinschaft Bürgerliste Gemeinsam für Einbeck“ und dem Einzelwahlvorschlag Kloss, deren Wahlvorschläge für den Wahlbereich I Bad Gandersheim, Einbeck eingereicht wurden, liegen jeweils Wahlvorschläge für alle vier Wahlbereiche und damit für den gesamten Landkreis Northeim vor.

Für die Wahl einer Landrätin oder eines Landrates ist der Landkreis Northeim als Wahlgebiet nicht weiter unterteilt.

 

Dienstag, 27. Juli 2021 08:06 Uhr

Nörten-Hardenberg (red). Am Montag, den 19. Juli haben Karo Otte, Bundestagskandidatin der GRÜNEN im Landkreis Northeim, Sven-Christian Kindler, Spitzenkandidat der GRÜNEN Niedersachsen für den Bundestag und Katrin Langensiepen, Europaabgeordnete den GRÜNEN, den Bahnhof Nörten-Hardenberg im Landkreis Northeim besucht. Dieser zeigt den dringenden Investitionsbedarf in Barrierefreiheit besonders eindrücklich. So gibt es hier keinen Fahrstuhl, kein Blindenleitsystem und keinen barrierefreien Übergang zwischen den Gleisen 1 und 2. Wer nach Göttingen will, muss so erst nach Northeim fahren. Zudem gibt es keine Durchsagen, welche, oder auch nur, dass Züge einfahren, auf die insbesondere Sehbeeinträchtigte angewiesen sind. Auch am Fahrkartenautomaten gibt es keine barrierefreie Unterstützung und die Lücke zwischen Bahnsteig und Zug ist für Rollstuhlfahrer*innen oder Senior*innen mit Rollator alleine kaum zu überwinden. 

Karo Otte sagt dazu: "Nicht nur für die Menschen in Nörten-Hardenberg sind diese Zustände dramatisch. Die stark frequentierte Zugstrecke nach Göttingen ist von überregionaler Bedeutung. Sowohl Züge als auch Bahnhöfe sollten modernsten Standards der Barrierefreiheit und Servicequalität entsprechen. Viele Menschen im Landkreis, nicht zuletzt Pendler*innen, sind auf den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr angewiesen. Ich fordere, dass die Deutsch Bahn ihren Teil dazu beiträgt, den Landkreis Northeim barrierefreier zu gestalten und damit älteren und in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen neue Möglichkeiten zu eröffnen. Die Zustände am Bahnhof Nörten-Hardenberg sind dafür nur ein Beispiel"

Sven-Christian Kindler, MdB, Sprecher für Haushaltspolitik und Spitzenkandidat der niedersächsischen Grünen zur Bundestagswahl, ergänzt: "Nörten-Hardenberg steht beispielhaft für die jahrelangen Fehlinvestitionen der CSU-Bundesverkehrsminister von Ramsauer bis Scheuer. Die Bahn hängt meilenweit hinterher beim barrierefreien Ausbau, am Service wird gespart und gleichzeitig fließt das Geld in neue Autobahnen, die niemand braucht. Alleine in Niedersachsen haben von 357 Bahnhöfen beispielsweise nur 74 ein taktiles Leitsystem wie aus einer Anfrage von mir hervorgeht. Sogar nur 27 haben taktile Handlaufschilder. Wir brauchen dringend eine Investitionsoffensive in die Bahninfrastruktur, bei der Barrierefreiheit und eine Verbesserung des Angebots im Mittelpunkt stehen. Denn angesichts der Klimakrise ist die Bahn die Mobilität der Zukunft."

Katrin Langensiepen, Mitglied des EU-Parlaments und einzige weibliche Abgeordnete mit sichtbarer Behinderung, sagt abschließend: "Vor zehn Jahren trat die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der EU in Kraft. Damit hat sich auch Deutschland verpflichtet einen barrierefreien Zugang zu allen Verkehrsmitteln umzusetzen. Mit dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit an Bahnhöfen und Zügen werden die DB AG und die Bundesregierung allerdings das Ziel bis 2022 barrierefreien Zugang zum Bahnverkehr zu gewährleisten, weit verfehlen. Damit verprellen Bundesregierung und Deutsche Bahn wichtige Kund*innen, die gerne die Bahn als Verkehrsmittel nutzen würden, aber es nicht können. Hier müssen Bundesregierung und das Land Niedersachsen endlich gemeinsam zu einer echten Ausbauoffensive kommen und das Geld in die Hand nehmen, um geltendem Recht ab 2022 auch nachzukommen. Barrierefreiheit ist kein nice to have, sondern eine Frage von Gerechtigkeit, Teilhabe für alle und das Ernstnehmen von geltendem Menschenrecht darauf."

Foto: Regionalbüro Sven-Christian Kindler

Wirtschaft
Mittwoch, 28. Juli 2021 07:45 Uhr
Networking für Unternehmen im Landkreis Northeim - Plasma für Life – Plasmatechnologien aus Südniedersachsen/ Göttingen
Freitag, 23. Juli 2021 13:55 Uhr

Northeim (red). Die Kreis-Sparkasse Northeim (KSN) passt zum 1. August in einigen ihrer Geschäftsstellen die Service-Öffnungszeiten an das veränderte Nutzungsverhalten der Kunden an. Werktägliche Schalteröffnungszeiten gibt es wie bisher in den größeren KSN-Geschäftsstellen in Uslar und in Nörten-Hardenberg sowie mittags durchgehend in der Hauptstelle "Am Münster" in Northeim. Eine Übersicht der dann gültigen Service-Zeiten in allen Geschäftsstellen der KSN ist beigefügt. Die Beratungszeiten in den Geschäftsstellen von Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr sowie nach Vereinbarung bleiben unverändert. 

Das Verhalten der Kunden bei der Nutzung von Bankdienstleistungen hat sich in den letzten Jahren aufgrund der rasanten technischen Weiterentwicklungen stark verändert. Einfaches kann der Kunde heute oft schneller und besser selbst erledigen. Serviceleistungen, die oftmals zuvor in der Filiale nachgefragt wurden, werden nun von den Kunden zunehmend selbst erledigt, per Telefon abgerufen oder online getätigt. Bei komplexen Sachverhalten und für den Lebensweg relevanten Entscheidungen ist nach wie vor die persönliche Beratung vor Ort hilfreich und wichtig. Dies hat sich seit Ausbruch der Corona – Pandemie noch beschleunigt. 

„Als zukunftsorientierte Sparkasse richtet sich die KSN konsequent an den veränderten Kundenbedürfnissen aus. Ein gutes Beispiel dafür ist unser telefonisches Kunden-Service-Center (KSC). Im Startjahr 2017 hatten wir bereits etwas mehr als 200 Anrufe am Tag, vor Corona 370 und heute liegen wir bei über 450 Anrufern. Dabei bieten die in der Kreis-Sparkasse Northeim ausgebildeten und geschulten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nahezu das komplette Spektrum an Serviceleistungen an. Selbstverständlich haben wir daher nicht nur die Technik ständig verbessert, sondern auch das Team personell verdoppelt, um Wartezeiten zu minimieren“, informiert KSN-Vorstandsvorsitzende Ute Assmann.

Die Kunden entscheiden, auf welchem Weg sie die Sparkasse erreichen möchten und ihre Bankgeschäfte tätigen wollen. Zwei von drei KSN-Kunden nutzen bereits das online-Banking, viele davon sind auch mobil mit der mehrfach ausgezeichneten Sparkassen-App unterwegs. „Für eine einfache Überweisung oder die Kontostandsabfrage muss heute niemand mehr an den Schalter kommen. Das gibt es einfacher, schneller und bequemer. Was die KSN aber immer am meisten ausgezeichnet hat, ist die Nähe und der persönliche Kontakt zum Berater. Es ist daher nur folgerichtig umfangreiche Beratungszeiten und weniger umfangreiche Servicezeiten in allen Filialen vorzuhalten“, so Assmann weiter.

Die persönliche Beratung in allen KSN-Geschäftsstellen und das telefonisch unter 0 55 51 / 709-0 erreichbare KundenServiceCenter stehen montags bis freitags von 8 bis 20 bzw. 8 bis 19 Uhr zur Verfügung. Die neuen Servicezeiten gelten ab dem 1. August 2021 und sind unter www.ksn-northeim.de in einer Übersicht und auf der Homepage zu den jeweiligen Geschäftsstellen abrufbar. Über die App und die Internetfiliale sind umfassende Serviceangebote rund um die Uhr verfügbar.

Sonntag, 11. Juli 2021 07:35 Uhr

Einbeck/Northeim (red). Supermarktkasse statt Biertheke: Im Zuge der Corona-Pandemie verzeichnen die Hotels und Gaststätten im Kreis Northeim eine dramatische Abwanderung von Fachkräften. Innerhalb des vergangenen Jahres haben im Landkreis rund 300 Köche, Servicekräfte und Hotelangestellte dem Gastgewerbe den Rücken gekehrt – das ist jeder achte Beschäftigte der Branche, wie die Gewerkschaft Nahrung-GenussGaststätten (NGG) unter Berufung auf jüngste Zahlen der Arbeitsagentur mitteilt. Angesichts weiterer Lockdowns bis in den Mai hinein dürfte sich der Personal-Schwund bis heute nochmals zugespitzt haben, befürchtet Katja Derer, Geschäftsführerin der NGGRegion Süd-Ost-Niedersachsen-Harz.

„Viele Menschen schätzen es, nach langen Entbehrungen endlich wieder essen zu gehen oder zu reisen. Aber ausgerechnet in der Sommersaison fehlt einem Großteil der Betriebe schlicht das Personal, um die Gäste bewirten zu können“, so Derer. Für die Lage macht die Gewerkschafterin insbesondere die Einkommenseinbußen durch die Kurzarbeit verantwortlich: „Gastro- und Hotel-Beschäftigte arbeiten sowieso meist zu geringen Löhnen. Wenn es dann nur noch das deutlich niedrigere Kurzarbeitergeld gibt, wissen viele nicht, wie sie über die Runden kommen sollen.“

Wenn die gut ausgebildeten Fachkräfte in Anwalts- oder Arztpraxen die Büroorganisation übernehmen oder in Supermärkten zwei Euro mehr pro Stunde verdienen als in Hotels und Gaststätten, dürfe es niemanden überraschen, dass sich die Menschen neu orientierten. „Schon vor Corona stand das Gastgewerbe nicht gerade für rosige Arbeitsbedingungen. Unbezahlte Überstunden, ein rauer Umgangston und eine hohe Abbruchquote unter Azubis sind nur einige strukturelle Probleme. Die Unternehmen haben es über Jahre versäumt, die Arbeit attraktiver zu machen. Das rächt sich jetzt“, kritisiert Derer.

Wirte und Hoteliers hätten nun die Chance, die Branche neu aufzustellen. Zwar seien viele Firmen nach wie vor schwer durch die Pandemie getroffen. Doch wer künftig überhaupt noch Fachleute gewinnen wolle, müsse jetzt umdenken und sich zu armutsfesten Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen bekennen. Dazu seien Tarifverträge unverzichtbar, unterstreicht Derer: „Am Ende geht es um einen Kulturwandel. Auch Servicekräfte haben ein Recht darauf, vor dem Dienst zu wissen, wann Feierabend ist. Sie haben Anspruch auf eine anständige Bezahlung – unabhängig vom Trinkgeld. Und auf eine faire Behandlung durch den Chef.“ 

Gastronomen, die das Mittagessen so günstig anböten, dass sie davon das Personal nicht mehr bezahlen könnten, machten ohnehin grundsätzlich etwas falsch. „Viele Gäste sind durchaus bereit, ein paar Cent mehr für die Tasse Kaffee zu bezahlen – gerade jetzt, wo den Menschen bewusst geworden ist, dass der Besuch im Stammlokal ein entscheidendes Stück Lebensqualität ist“, so Derer.

Die Gewerkschaft NGG verweist zudem auf die umfassenden Finanzhilfen des Staates für angeschlagene Betriebe. So können sich Hotels und Gaststätten im Rahmen der Überbrückungshilfen in diesem Monat bis zu 60 Prozent der Personalkosten bezuschussen lassen, wenn sie Angestellte aus der Kurzarbeit zurückholen (Restart-Prämie). „Klar ist: Köchinnen, Kellner & Co. freuen sich darauf, endlich wieder Gäste empfangen zu können. Viele arbeiten mit großer Leidenschaft im Service. Auf diese Motiviation können die Betriebe bauen – und sollten das Personal nicht erneut durch prekäre Löhne und schlechte Arbeitszeiten verprellen“, so Derer weiter.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit beschäftigte das Hotel- und Gaststättengewerbe im Landkreis Northeim zum Jahreswechsel 1.769 Menschen. Genau ein Jahr zuvor – vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie – waren es noch 2.040. Damit haben innerhalb von zwölf Monaten 13 Prozent der Beschäftigten die Branche verlassen.

Sport
Montag, 26. Juli 2021 08:53 Uhr
Weibliche NHC-B-Jugend mit Testspiel gegen TSV Burgdorf
Sonntag, 25. Juli 2021 11:26 Uhr

Northeim (red). Die 3. Liga Kaderplanungen des NHC sind vorerst beendet, denn nun wurde das letzte Puzzleteil gefunden. Zum Ende des Monats stößt mit Milan Stancic ein 29-jähriger Linkshänder für den Rückraum zum Team.

Der 1,95 m große Serbe verfügt über mehrjährige 3. Liga Erfahrung und spielte zuletzt in der Oberliga Nordsee beim SV Beckdorf. Milan soll das Angriffsspiel des NHC im Rückraum variabler gestalten und wird auch in der Abwehr seinen Mann stehen.

Er ist seit mehr als neun Jahren bereits in Deutschland und spricht hervorragend deutsch. Milan wird mit seiner Familie, Frau und zwei kleinen Kindern, nach Northeim kommen und hat bereits eine Wohnung über den NHC-Sponsor Wohnen in Northeim gefunden.

Ermöglicht wurde die Verpflichtung allerdings erst durch die Anstellung in Vollzeit für den Verwaltungsbereich bei einem weiteren Sponsor der Fa. Harzländer in Bad Gandersheim. Geschäftsführer Jochen Neidhardt und sein Team versorgen den NHC seit Jahren bei den Heimspielen mit leckeren Wurstwahren. Nun war man auf der Suche nach personeller Verstärkung und wurde sich schnell einig, da das Anforderungsprofil passte.

Der Northeimer HC bedankt sich ganz herzlich bei Jochen Neidhardt und heißt Milan und seine Familie im NHC herzlich willkommen!

Foto: NHC

Montag, 12. Juli 2021 08:32 Uhr

Northeim (red). Der Northeimer HC wechselt zur neuen Saison seinen Fitnesspartner und freut sich über die künftige Unterstützung vom GYM 80 Sports Up in Sudheim. Daniel Koch und sein Team haben den NHC mit offenen Armen empfangen und sehr herzlich aufgenommen. Das GYM 80 bietet den Spielern und Spielerinnen der 3. Liga- und Oberliga-Teams aber auch allen anderen Aktiven des NHC gute Trainingsmöglichkeiten bei ständiger fachkundiger Betreuung.

Die ausgebildeten Trainer des Studios erstellen in Abstimmung mit jedem Trainierenden individuelle Trainingspläne, um die persönlichen Trainingsziele zu erreichen. Nach einem anstrengenden Training steht den Trainierenden der Saunabereich zum Entspannen zur Verfügung. Der NHC bedankt sich sehr herzlich bei Daniel Koch und seinem Team für die Unterstützung und freut sich auf eine gute Partnerschaft.

Foto: NHC

Panorama
Montag, 12. Juli 2021 08:54 Uhr
Abi-Durchschnitt 2021 in Niedersachsen mit 2,38 besser als in Vorjahren
Donnerstag, 08. Juli 2021 07:49 Uhr

Hannover (red). Der Niedersächsische Landtag hat in der heutigen Plenarsitzung das vom Land selbst entwickelte Grundsteuergesetz verabschiedet. Der Niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers erklärte dazu: „Dieser Beschluss ist der Schlussstein eines sorgfältigen Abwägungs- und Entscheidungsprozesses. Ich habe lange dafür geworben, eine Alternative zum Modell des Bundes zu finden. Niedersachsen hat nun ein eigenes Gesetz, das einfach und gerecht ist und den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gerecht wird.“

Niedersachsen ist damit das zweite Bundesland nach Baden-Württemberg, das vom Modell des Bundes abweicht und ein eigenes Grundsteuergesetz hat.

Das Flächen-Lage-Modell ist leicht umsetzbar und enthält keine streitanfälligen Determinanten. Gegenüber dem verkehrswertorientierten Bundesmodell bietet das Flächen-Lage-Modell insbesondere den Vorteil, dass es mit nur noch einer einmaligen Hauptfeststellung für die ca. 3,6 Millionen zu bewertenden Grundstücke in Niedersachsen leichter zu verwalten ist als das Bundesmodell, das regelmäßig weitere Hauptfeststellungen im 7-Jahre-Rhythmus benötigt. Nur bei gravierenden Änderungen der Lageverhältnisse, die automatisiert von der Verwaltung überprüft werden, kommt es im Flächen-Lage-Modell zu neuen Steuerbescheiden in den betroffenen Gebieten. Insgesamt bedeutet dies also erhebliche Einsparung von Personal- und Verwaltungskosten.

Für die Bürgerinnen und Bürger hat dieses Modell – anders als das Gesetz des Bundes – den Vorteil, dass sie nur eine Erklärung abgeben müssen. Diese Erklärung besteht aus wenigen Angaben zu den Flächengrößen und der Nutzung. Den Rest übernimmt die Verwaltung.

Anders als bei der reinen Orientierung an der Fläche bezieht dieses Modell auch die Lage des Grundstücks mit ein. Dieser Faktor muss angemessen berücksichtigt werden, denn die Gemeinde bietet dem Grundbesitzer typischerweise in guter Lage mehr und in mäßiger Lage weniger Nutzen, z.B. in Gestalt unterschiedlich langer oder kurzer Wege, der Erreichbarkeit kommunaler Dienste und der Nutzungs- und Lebensqualität. Als Indikator für die Lage werden die flächendeckend für Bauflächen vorhandenen Bodenrichtwerte für das jeweilige Grundstück genutzt. Der Bodenrichtwert des Grundstücks wird mit dem Gemeindedurchschnitt verglichen.

Mit dieser Relation wird das „Besser“ oder „weniger gut“ der Lagen messbar gemacht. Die Lage-Faktoren sorgen dafür, dass der Gedanke der Nutzen-Äquivalenz zum Tragen kommt. Sie spiegeln nicht den Wert der Bebauung wider, sondern die Teilhabe an der Kommune und deren Nutzungsangebot vermittelt durch den Grundbesitz in der jeweiligen Lage.

Da es im Gegensatz zum Verkehrswert-Modell also nicht auf die absolute Höhe der Werte ankommt, sondern auf das Verhältnis, wird der Faktor angemessen gedämpft. Im Ergebnis entsteht ein moderater Zu- oder Abschlag. Beispiel: Der doppelt so hohe Bodenrichtwert im Vergleich zum Durchschnitt führt zu einem Zuschlag von 20 Prozent. Das ergibt einen Lage-Faktor von 1,2. 

Der jeweilige Lage-Faktor ergibt sich zukünftig direkt aus den Regelungen im Niedersächsischen Grundsteuergesetz. Die niedersächsische Finanzverwaltung wird lediglich die – einfache – Berechnung dieser Lage-Faktoren durchführen; das Ergebnis fließt automatisch in die Steuerberechnung ein. Für die Bürgerinnen und Bürger wirdl ein „Grundsteuer-Viewer“ zur Verfügung gestellt werden. Dabei handelt es sich um eine Kartendarstellung im Internet, aus der die Flächen und Faktoren ersichtlich sein werden. Er macht das Verfahren transparent und ist eine Ausfüllhilfe für die Flächenangaben.

Mit dem neuen Gesetz wird es nicht zu einer strukturellen Erhöhung des Aufkommens der Grundsteuer kommen. Dem dient die sogenannte „Transparenzregelung“, die auf Wunsch von Finanzminister Hilbers in das Gesetz aufgenommen wurde. Diese Regelung verpflichtet die Gemeinde, das Grundsteueraufkommen nach altem und neuem Recht gegenüberzustellen und einen aufkommensneutralen Hebesatz darzulegen. Die Abweichung von diesem Hebesatz muss die Gemeinde in geeigneter Weise veröffentlichen. 

„Es ist der Koalition gelungen, die Interessen aller Beteiligten angemessen zu berücksichtigen. Die Bürgerinnen und Bürger haben wenig Aufwand, die Steuer ist einfach und gerecht, den Kommunen geben wir Planungssicherheit in finanzieller Hinsicht und der Verwaltungsaufwand hält sich im Vergleich zum Gesetz des Bundes in einem vernünftigen Rahmen.“ erklärte Finanzminister Hilbers abschließend. Neben Niedersachsen planen weitere Bundesländer die Öffnungsklausel zu nutzen: Bayern bevorzugt ein reines Flächen-Modell, Hamburg und Hessen haben sich wie Niedersachsen für ein Flächen-Modell entschieden, das um eine Lage-Komponente erweitert wird.

Zum Hintergrund

Die Grundsteuer hat für die kommunalen Haushalte eine enorme Bedeutung. Nach der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer stellt die Grundsteuer die drittgrößte Einnahmequelle der Kommunen dar. Allein in Niedersachsen belief sich das Grundsteueraufkommen im Jahr 2020 auf insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro, bundesweit auf rund 14 Milliarden Euro.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die gesetzlichen Regelungen zur Grundsteuer für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz der Verfassung erklärt hat, musste der Gesetzgeber die Grundsteuer reformieren, um das Aufkommen für die Kommunen zu sichern und die Neuregelungsfrist des Bundesverfassungsgerichts einzuhalten. Ab dem 01.01.2025 kann die Grundsteuer nur noch nach neuem Recht erhoben werden. Dafür hat der Bund ein komplexes Modell entwickelt, das dem alten Recht ähnlich ist. Er hat zugleich den Ländern die Möglichkeit gegeben, eigenes Landesrecht für die Grundsteuer zu schaffen. 

Das Bundesgesetz knüpft wie das bisherige Recht weiterhin am Verkehrswert der Grundstücke an. Dadurch, dass dieser Wert für jedes einzelne Grundstück erst ermittelt werden muss, ist das Gesetz notwendigerweise sehr aufwändig, kleinteilig, intransparent und kompliziert ausgestaltet. Um dies abzumildern, wurden umfangreiche Typisierungen und Vergröberungen vorgenommen, was wiederum das Risiko in sich birgt, vom Bundesverfassungsgericht erneut als verfassungswidrig verworfen zu werden.

Nicht zuletzt werden die Bürgerinnen und Bürger die einzelnen, komplexen Berechnungsschritte nur schwer nachvollziehen können. Um diesen Erschwernissen auszuweichen, sind alternative Modelle entwickelt worden. Sie sind möglich und zulässig, denn nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil ist der Gesetzgeber nicht gezwungen, die Bemessung der Grundsteuer wertabhängig auszugestalten.

Möglich ist – und so hat sich Bayern entschieden – z.B. ein reines Flächen-Modell. Die Belastung mit Grundsteuer wird hier nicht nach dem Wert des Grundstücks verteilt, sondern nach dem Nutzen, den die Grundstücksbesitzer daraus ziehen können, dass sie in der jeweiligen Gemeinde ihr Objekt innehaben. Dieser Nutzen (das Äquivalent) wird in Bayern künftig allein nach der Fläche bemessen. 

Das Flächen-Modell nimmt die Größe des Grundstücks und des Gebäudes – also die Fläche - zum Maßstab. Das Modell ist sehr einfach und gut nachvollziehbar. Seine Schwäche liegt darin, dass für Grundstücke derselben Größe in derselben Gemeinde dieselbe Grundsteuer erhoben wird – egal, ob sich das Objekt in allerbester oder in mäßiger Lage befindet. Deshalb hat das Niedersächsische Finanzministerium das reine Flächen-Modell zu einem verfeinerten Flächen-Lage-Modell weiterentwickelt.

Montag, 24. Mai 2021 12:18 Uhr

Northeim (red). Den dritten Ökumenischen Kirchentag erlebte Julia Grote, Kirchenkreisjugendwartin in Uslar, von zu Hause aus. Sie nahm digital am dritten Ökumenischen Kirchentag teil. Ihr Fazit: „Die Zuschauer erwartete ein vielfältiges Programm, ein Mix aus vorproduziertem Material und Live-Schaltungen“.

Zum Mitmachen fanden zum Beispiel eine Kochshow, Sporteinheiten und eine Schreibwerkstatt statt, daneben konnten natürlich auch Andachten und ein Abendmahlsgottesdienst erlebt werden. So gab es unter anderem Interviews mit der Frankfurter Bahnhofsmission, Musik und Talkrunden mit „Anders.Amen“ und „LateNightShow“. Auch der Podcast „Flüsterfragen“, der von und Diakonin Elske Gödeke gestaltet wird, war mit einer Live-Folge beim Ökumenischen Kirchentag dabei. Thema war die biblische Geschichte von der „Speisung der 5000“. Die Folge wird am kommenden Mittwoch über die Podcast-Plattform zu hören sein.

„Flüsterfragen“ ist ein Podcast für persönliche Glaubensfragen, die man sich nicht traut, laut zu stellen. Das Angebot der Uslarer Diakonin ist auch bei Instagram zu finden.

Der dritte Ökumenische Kirchentag startete an Himmelfahrt mit einem Fernsehgottesdienst über den Dächern Frankfurts. Dieses Jahr fand er weitgehend digital und dezentral unter dem Motto: „Schaut hin!“ (Mk 6,38) statt. Gastgebende Kirchen waren die Evangelische Kirche Hessen und Nassau und das Bistum Limburg. Viele bekannte Formate wie Podien, Diskussions-runden und Bibelarbeit wurden in digitalen Programmen angeboten und luden zum Mitmachen ein. In Frankfurt selbst gab es einige „Kunstinstallationen“, beispielsweise einen Stadtspaziergang zu den Buchstaben s-c-h-a-u-t-h-i-n oder einen überdimensionalen, 28 Meter langen, blauen Tisch unter dem Titel „EIN TISCH“ im Stadtzentrum. Abschluss war am Sonntag der Fernsehgottesdienst mit mutigen Schlagworten aus der Predigt, wie Julia Grote, Kirchenkreisjugendwartin in Uslar, findet. Wörtlich hieß es: „Ein neues Miteinander zwischen Geschlechtern und neue ökumenische Geschwisterlichkeit muss in die Mitte gestellt werden“.

Julia Grote war außerdem im parallel stattfindenden „fuereinander.stream“ eingebunden. Dabei handelt es sich um einen 24-Stunden-Spenden-Livestream zugunsten des zivilen Seenotrettungsbündnisses „United4Rescue“. Initiatoren waren das freie „ruach.jetzt“- Netzwerk und das „yeet“- Netzwerk (EKD). Mit vielen Hygienemaßnahmen konnten zwei Studios in den Räumen des Gemeinschaftswerks der evangelischen Publizistik (GEP) aufgebaut werden, technisch begleitet wurde der Stream vom Mediendienst der Evangelischen Jugend Bramsche. Gesendet wurde von Samstag, um 9 Uhr bis Sonntag, um 9 Uhr.

Das Fazit von Julia Grote: „Trotz aller Hygiene-Auflagen war es für mich persönlich eine wertvolle Erfahrung digital dabei zu sein und einen kleinen Teil zum Stream beizutragen. So konnten wir nicht nur ein Stückchen Kirchentag nach Hause bringen, sondern auch die wichtige Arbeit von United4Rescue unterstützen.“ Insgesamt sind bei der Aktion über 7.300 Euro gespendet worden, über 5000 unterschiedliche Nutzerinnen und Nutzer haben in den Stream geschaut. Ein stattliches Ergebnis.

Mittwoch, 10. Februar 2021 09:41 Uhr

Goslar/Seesen (red). Das extreme Winterwetter mit Eis, Schnee und klirrenden Temperaturen hat auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Asklepios Kliniken in der Region Harz gefordert: Einige Mitarbeiter*Innen haben beispielsweise spontan Fahrgemeinschaften gebildet, um zur Arbeit zu kommen, andere sind für Kolleg*Innen eingesprungen, die von ihrem eingeschneiten Zuhause nicht rechtzeitig zum Dienst kommen konnten, haben Dienste miteinander getauscht oder sind einfach zu Fuß gekommen. Oder: Eine Kollegin beispielsweise ist mehrere Stunden früher als sonst aufgestanden, um pünktlich zur Klinik zu kommen.

„Das extreme Winterwetter fordert uns alle. Es ist großartig, wie engagiert unsere Mitarbeiter*Innen sind und wie flexibel, ein großes Dankeschön“, sagten Pflegedirektorin der Asklepios Harzkliniken, Kerstin Schmidt, sowie Ines Mohr, Pflegedirektorin der Asklepios Klinik Schildautal Seesen. In den Kliniken wurden für Kolleginnen und Kollegen Übernachtungsmöglichkeiten bereitgestellt – acht machten in der Asklepios Harzklinik Goslar davon Gebrauch, sieben in der Asklepios Klinik Schildautal Seesen. Und: Das Technikteam am Standort in Goslar musste benachbarte Firmen hinzuziehen, und diese arbeiteten auf Hochtouren, um die zugeschneiten Parkplätze auf dem Klinikgelände nach und nach von den Schneemassen zu befreien und wieder benutzbar zu machen, und, um die Rettungswege rund um die Uhr freizuhalten.

„Wir freuen uns, selbstverständlich ist der Klinikbetrieb auch bei diesen extremen Winterverhältnissen nicht beeinträchtigt, herzlichen Dank allen für ihren großen Einsatz und Teamgeist“, sagt Regionalgeschäftsführerin Adelheid May.

Foto: Asklepios

Freitag, 29. Januar 2021 10:55 Uhr

Göttingen (red). Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Beschluss vom 25. Januar 2021 dem Antrag eines Autogroßhändlers stattgegeben, der sich gegen eine von der Stadt Göttingen aufgrund der Nds. Corona-Verordnung verfügte Betriebsschließung gewendet hatte (4 B 264/20).

Der Antragsteller kauft Gebrauchtwagen von Privatpersonen an, die er über eine Internetplattform akquiriert. Interessenten geben auf der Internetseite verschiedene Daten zu ihrem Kraftfahrzeug an und erhalten im Gegenzug einen vorläufigen Ankaufspreis. In einer Filiale des Antragstellers werden die Angaben des potentiellen Verkäufers vor Ort überprüft. Ggf. wird ein abweichender, endgültiger Ankaufspreis bestimmt. Ist der Verkäufer mit diesem Preis einverstanden, wird ein Kaufvertrag geschlossen, und das Fahrzeug verbleibt in der Filiale. Die angekauften Fahrzeuge werden über zwei weitere, Internetplattformen verkauft. Diese Plattformen werden von rechtlich selbständigen Unternehmen betrieben. Käufer sind bei der einen Plattform gewerbliche Händler, bei der Anderen Endverbraucher. Im letzteren Fall werden die Fahrzeuge nach Abschluss des Kaufvertrags mit dem Endverbraucher im Internet in der Filiale übergeben oder durch Mitarbeiter des Unternehmens direkt an den Käufer ausgeliefert. Alle drei Unternehmen gehören zu ein und derselben Unternehmensgruppe, die die Gewinne generiert.

Ende Dezember untersagte die Stadt Göttingen dem Antragsteller, in der örtlichen Filiale Kraftfahrzeuge von Privatpersonen anzukaufen, sofern der Kaufvertrag erst nach einer Begutachtung des betroffenen Fahrzeuges vor Ort zustande kommt und nicht bereits im Fernabsatz ein abschließender Kaufvertrag vorliegt, in dessen Rahmen vor Ort nur eine reine Übergabe des betroffenen Fahrzeuges gegen den zuvor im Fernabsatz geschlossenen Kaufvertrag festgesetzten Kaufpreis erfolgt. Hiervon ausgenommen seien gewerbliche Kunden. Ebenso sei die Herausgabe eines Fahrzeugs nach vorherigem Kaufvertragsabschluss über die Internetplattform zulässig. Zur Begründung gab die Stadt an, der Geschäftsbetrieb des Antragstellers sei dem Einzelhandel zuzuordnen, weil es sich bei den Verkäufern der Fahrzeuge um Privatpersonen handele. Einzelhandel sei nur mit Ausnahmen zulässig, wozu der Autoan- und -verkauf des Antragstellers nicht gehöre.

Gegen diese Untersagungsverfügung hat der Antragsteller Klage erhoben und gleichzeitig einen vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzantrag gestellt. Diesem hat das Gericht jetzt stattgegeben.

Zur Begründung ist es im Wesentlichen er Argumentation des Antragstellers gefolgt und hat ausgeführt, der Antragsteller betreibe keinen Einzelhandel, sondern einen Großhandel. Für diesen gälten die durch die Nds. Corona-Verordnung verfügten Betriebsschließungen nicht. Zum Einzelhandel gehörten Unternehmen, die das Produkt dem Konsumenten bzw. Endverbraucher unmittelbar vermitteln. Alle anderen in dieser Handelskette vorher tätigen Unternehmen, die nicht an der Produktion der Ware selbst beteiligt waren, seien dem Großhandel zuzuordnen. Da der Antragsteller die Fahrzeuge nicht an die Endverbraucher verkaufe, sondern an rechtlich selbständige Zwischenhändler, betreibe er einen Großhandel. Unerheblich sei, dass der Antragsteller die Autos von Privatpersonen erwerbe. Für die Abgrenzung des Groß- vom Einzelhandel sei nicht maßgeblich von wem der Händler die Ware beziehe, sondern an wen er sie veräußere. Schließlich gebe die Corona-Verordnung für eine Begrenzung des Großhandels auf Produkte des täglichen Bedarfs nichts her.

Gegen diesen Beschluss kann die Stadt Göttingen innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Nds. Oberverwaltungsgericht in Lüneburg einlegen. Die Klage ist noch vor dem Verwaltungsgericht anhängig.

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