Montag, 03. April 2017 11:28 Uhr

SPD & FDP: Sanierung in Northeim

Northeim (red), Die Ratsfraktionen von SPD und FDP legen Wert auf die Feststellung, dass es bei der zeitnahen Umsetzung der Planung nicht um Fragen der politischen Selbstdarstellung geht, sondern um die Notwendigkeit, im Interesse der Stadt Northeim, so schnell und so effektiv wie möglich mit den ausstehenden Vorarbeiten zu beginnen.

Beide Ratsfraktionen weisen darauf hin, dass die guten Kontakte des Bürgermeisters zum Ministerium natürlich nicht bezweifelt werden, es jedoch erstaunlich ist, dass der Bürgermeister erst durch die Ratspolitik auf die Presseveröffentlichung des Ministeriums mit der Bekanntgabe der Fördermittel für Northeim hingewiesen werden musste. „Es darf nicht unter den Tisch gekehrt werden, dass die FDP bereits im Februar 2015 angefragt hat, warum die Stadt Northeim sich nicht um Städtebauförderungsmittel bemüht. Letztlich ist diese Anregung in den Mühlen der Verwaltung von Bürgermeister Tannhäuser zunächst versandet.

Erst ein Jahr später (Vorlage 731/2011-2016) wurde unter immensem Zeitdruck die Fortschreibung des ISEK im Eilverfahren durchgedrückt“, so Eckhard Ilsemann. Für die SPD-Fraktion erinnerte Berthold Ernst daran, dass die Verwaltung gerade bei der Generierung von Fördermitteln oftmals „zum Jagen getragen werden muss“.

Ernst: „In der Diskussion vor dem einstimmigen Beschluss zur Beteiligung am Sanierungsprogramm habe ich darauf hingewiesen, dass seitens der Stadt Northeim für die mindestens seit 2015 existierenden Förderprogramm für finanzschwache Kommunen keine Anträge gestellt wurden. Diese Kritik kam seinerzeit auch von anderen Fraktionen.“

„Die große Chance, die uns die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm bietet, muss jetzt zum Wohle der Stadt genutzt werden und mit nachhaltigen Maßnahmen bestätigt werden. Das sind wir zu allererst den Northeimerinnen und Northeimern schuldig, und genug Zeit, sich um die einleitenden Schritte Gedanken zu machen, gab es allemal“, so der SPD-Ratsherr und SPD-Ortsvereinsvorsitzende Tobias Meinshausen ergänzend.

Beide Fraktionen erklärten abschließend, dass gerade bei den Grundfragen zur Stadtsanierung im Rat der Stadt Northeim -parteiübergreifend- ein großer Konsens herrsche. Wer hier von parteipolitischen Meinungsverschiedenheiten spreche, verkenne die Wirklichkeit und versuche offenbar eine weitere konsensuale Behandlung zu hintertreiben um unter Umständen von eigenen Unzulänglichkeiten und zögerlichen Handeln abzulenken

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