Politik

Sonntag, 19. April 2020 10:53 Uhr

SPD beantragt Corona-Zukunftsprogramm zur Sicherung von Strukturen

Kreis Northeim (r). Das im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Krise weitgehende Einfrieren des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens im Landkreis Northeim macht es nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion erforderlich, Vorkehrungen für die Zeit der Lockerungen bzw. dann der Aufhebung der Maßnahmen zu entwickeln.

Zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung sind die beschlossenen Maßnahmen von Bund und Land für die SPD im Kreistag nachvollziehbar. Unabhängig davon...

Mittwoch, 15. April 2020 09:57 Uhr

Vorübergehend geregelt: Trotz abgelaufenem Schengen-Visum ist Aufenthalt erlaubt

Kreis Northeim (r). Staatsangehörige eines Nicht-EU-Mitgliedstaates, können sich mit einem sogenannten Schengen-Visum bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraumes von 180 Tagen in Deutschland aufhalten und teilweise auch arbeiten. Auf Grund der Corona-Pandemie sind die Regelungen zum Aufenthaltsgesetz jetzt durch eine Verordnung angepasst worden.

Ausländerinnen und Ausländer, die sich am 17. März mit einem gültigen Schengen-Visum in Deutschland aufgehalten haben oder in der Zeit na...

Montag, 06. April 2020 10:52 Uhr

Uwe Schwarz: Soforthilfen für Unternehmen aus der Region – Wahlkreisbüro bietet Unterstützung an

Kreis Northeim (r). Nachdem der Niedersächsische Landtag 4,4 Milliarden Euro im Kampf gegen das Coronavirus auf den Weg gebracht hat, können in Not geratene Unternehmen die Soforthilfen von Bund und Land zur Überbrückung der derzeitigen Krise über das Kundenportal der NBank beantragen.

Sowohl das Soforthilfeprogramm „Liquiditätssicherung für kleine Unternehmen“ (Zuschüsse an Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten: 9.000 Euro, bis zu 10 Beschäftigte: 10.000 Euro, bis zu 3...

Sonntag, 05. April 2020 11:05 Uhr

Uwe Schwarz: SPD-Landtagsfraktion fordert Zentralregister für Gesundheitsberufe

Kreis Northeim (r). Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, hält die Schaffung eines Zentralregisters für Gesundheitsberufe zumindest auf Länderebene als Folge der Corona-Krise für notwendig.

„Es wird in der gegenwärtigen Krise sehr deutlich, dass wir für solche Ereignisse wissen sollten, wo und wie viele Fachkräfte in den jeweiligen Gesundheitsfachberufen arbeiten und wie viele gegebenenfalls als ‚Reserve‘ zur Verfügung stehen könnten,...

Sonntag, 29. März 2020 10:49 Uhr

Sportstättensanierungsprogramm: Fristverlängerung für Förderanträge bis 30. April 2020

Kreis Northeim (r). Das Sportstättensanierungsprogramm der SPD-geführten Landesregierung wird vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie an die aktuelle Situation angepasst. Im Rahmen des Programms werden bis zum Jahr 2020 bis zu 100 Millionen Euro für kommunale und Vereinssportstätten zur Verfügung gestellt.

Für die Förderanträge der Kommunen beim Land gibt es festgelegte Antragsstichtage. Bislang war die Frist für die Einreichung der kommunalen Anträge zum Sportstättensanier...

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