Top 5 Nachrichten der Woche
Region Aktiv
Mittwoch, 27. Januar 2021 10:21 Uhr
Wettbewerb „Familienfreundliches Unternehmen im Landkreis Northeim“ wird auch 2021 durchgeführt - Unternehmen können sich bis zum 14. Februar bewerben
Dienstag, 26. Januar 2021 13:36 Uhr

Einbeck (red). Der Intendant der Gandersheimer Domfestspiele, Achim Lenz, liest am Donnerstag, 4. Februar, um 18.30 Uhr in der Ausstellung „Hausarrest“ der KWS Art Lounge NEWCOMER aus dem Roman „Die Pest“ von Albert Camus. Die Veranstaltung wird live im Internet gestreamt, erreichbar über den Youtube-Kanal „Art at KWS“. Auf der Website www.kws.de/hausarrest wird anschließend auch eine kurze Aufzeichnung zu sehen sein. Das in der Art Lounge in der Tiedexer Straße in Einbeck und online gezeigte fotografische Tagebuch „Hausarrest“ von Festspielfotografin Julia Lormis enthält auch Auszüge aus Camus‘ bekanntem Roman. „Ich freue mich auf Kultur in Zeiten des Lockdowns und danke unserem Partner KWS für die Gelegenheit, dieses zu ermöglichen", lädt Achim Lenz zur Lesung im Internet ein.

Der Roman „Die Pest“ von Albert Camus gehört zu den postpandemischen Stoffen, die für die Gesellschaft in den nächsten Monaten immer wichtiger werde, sagt Intendant Achim Lenz. „Hier finden wir die Möglichkeit zur Reflexion und zum Durchspielen unserer momentanen gesellschaftlichen Lage.“ Camus meint mit dem 1947 erschienenen Roman auch die traumatische Erfahrung des Zweiten Weltkrieges und dessen Wirkung auf spätere Generationen. „Camus jetzt zu lesen heißt, die Dimension der Pandemie in der heutigen Zeit zu verstehen“, sagt Lenz. „Der deutsche Staat belegt die Künstler seit Beginn der Pandemie mit einem Berufsverbot: die Folgen sind Arbeitslosigkeit, Kulturverlust, Bildungsentfremdung und allgemeine Depression.“ Der Roman „Die Pest“ zeige exemplarisch auf, was passiere, wenn das kulturelle Leben durch die Herrschaft einer Krankheit, die sämtliche Bereiche des Lebens dominiere, zunichtegemacht werde, sagt der Festspielintendant.

Die Ausstellung „Hausarrest“ der Fotografin Julia Lormis zeigt die KWS Art Lounge NEWCOMER noch bis Ende Februar online, aber auch in den Räumen an der Tiedexer Straße durch die Fenster der Galerie in der Passage. Julia Lormis dokumentiert in einem fotografischen Tagebuch die Zeit des Lockdowns während der Corona-Pandemie. Mit ihrer Ausstellung „Hausarrest“ präsentiert die Fotografin aus Einbeck-Greene mit künstlerischen Mitteln eine Situation, die aktuell jeder Betrachter in ähnlicher Form erlebt haben dürfte. Der erste Raum der KWS Art Lounge NEWCOMER verwandelt sich in ein Wohnzimmer, das Wohnzimmer der Künstlerin. Durch die Installation mit Sessel, Lampe, Zeitungsstapeln und alltäglichen Dingen soll die Atmosphäre während der Lockdown-Phase „zu Hause“ nachempfunden werden. Auf dem in dem Raum stehenden Fernsehgerät ist die TV-Ansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom März 2020 zu sehen. Durch die bühnenhafte, räumliche Inszenierung bringt Julia Lormis den Betrachter dazu, sich an eigene Erfahrungen zu erinnern, an Gefühle wie Einsamkeit und Angst, aber auch Hoffnung und Zuversicht. Großformatige Poster stehen im Kontrast zu kleinen gerahmten Motiven. Die Wohnzimmerwand wird zur Galeriewand und umgekehrt.

YouTube-Kanal: www.youtube..com/channel/UCfcaTXy2hlolp4scYzR7WLw

Foto: Julia Lormis

Dienstag, 26. Januar 2021 09:49 Uhr

Northeim (red). Mit einer kreativen Idee Gutes bewirken - dies ist der Kreis – Sparkasse Northeim in diesem Jahr mit ihrer Einladung zu einem etwas anderen Neujahrsempfang gelungen. Unter dem Motto #gemeinsam starten2021# hat die Sparkasse ihre Kunden eingeladen, Anfang Januar die hiesigen Gastronomen mit Essenbestellungen zu unterstützen und diese auf einem Foto festzuhalten. Für jedes eingereichte Foto wurden 50 Euro Spende der KSN für gute Zwecke avisiert.

„Mit der Einladung wollten wir Impulse für die Gastronomie und für hilfsbedürftige Menschen in unserem Landkreis geben“, informiert KSN-Vorstandsvorsitzende Ute Assmann. Und dies ist geglückt. Nahezu 150 Fotos von Essenlieferungen oder -abholungen und festlich gedeckten Tisch

en wurden eingereicht. Somit konnte die Sparkasse kürzlich 7500 Euro für soziale Zwecke in der Region bereitstellen. Über je 2500 Euro freuen sich die Tafel Northeim, der Förderverein Oase und das Kinder- und Jugendtrauerzentrum LuToM.

„Natürlich hätten wir gern unsere Kunden beim traditionellen Neujahrsempfang in der KSN persönlich begrüßt – aber nun sind wir auch sehr glücklich, dass unsere Idee eine solch tolle Resonanz gefunden hat und wir gemeinsam mit vielen Kunden aktives Engagement in und für unsere Region zeigen können“, freuen sich Ute Assmann und Bernd Sommer vom KSN-Vorstand unisono.

Foto: KSN

Dienstag, 26. Januar 2021 09:36 Uhr

Northeim (red). Der Verwaltungsausschuss der Stadt Northeim hat in seiner Sitzung am 25.01.2021 beschlossen, auf die Erhebung von Elternbeiträgen sowie Entgelten für das Mittagessen für die Monate Januar und Februar 2021 zu verzichten. Diese Entscheidung stellt wie schon der zuvor beschlossene Verzicht für den Zeitraum in 2020 eine weitere familienpolitische Entscheidung dar, die vielen Familien eine finanzielle Entlastung bringt. Konkret bedeutet dies, dass die Stadt Northeim Elternbeiträge und Betreuungspauschalen (bei mehr als achtstündiger Betreuung) für die Monate Januar und Februar 2021 nicht erheben wird. Das gilt insbesondere auch für die in Notgruppen betreuten Kinder. Gleichfalls wird auf die Erhebung von Verpflegungsentgelten (Mittagessen) verzichtet, sofern keine Notgruppenbetreuung erfolgte.

Somit wird für alle Kinder unter drei Jahren, die noch beitragspflichtig sind, für Krippenkinder und für Kinder in der Hortbetreuung der Elternbeitrag vollständig erstattet, unabhängig davon, ob sie in der Notbetreuung waren oder nicht. Für Kinder über drei Jahren wird die Betreuungspauschale erstattet.

Das Entgelt für das Mittagessen hingegen wird nur dann in voller Höhe erstattet, wenn Kinder zwar in einer Notgruppe betreut wurden, jedoch kein Mittagessen in Anspruch genommen haben bzw. im Rahmen der eingeschränkten Betreuung kein Mittagessen angeboten wurde. Für alle Kinder, die während der Notgruppenbetreuung Mittagessen bekommen haben, sind anteilige Kosten von den Eltern/Sorgeberechtigten zu zahlen. Von daher kann eine tatsächliche Erstattung von Verpflegungsentgelten vorerst nur für den Monat Januar vorgenommen werden. Für den Monat Februar erfolgt dies dann nachträglich.

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass kein Rechtsanspruch auf die genannten Erstattungszahlungen besteht. Von daher sind laufende Zahlungen zu den festgesetzten Terminen zu leisten.

Die Stadt Northeim wird die Erstattungen zeitnah durchführen. Aufgrund der Vielzahl der Fälle sowie der vorzunehmenden Prüfungen in Bezug auf die Höhe der jeweiligen Erstattungszahlung kann dies jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen. Gleiches gilt für etwaige Erstattungen durch die freien Träger der Kindertagesstätten. Bis dahin wird darum gebeten, von einzelnen diesbezüglichen Nachfragen abzusehen.

Dienstag, 26. Januar 2021 09:35 Uhr

Northeim (red). In der Presse-Info der Stadt Northeim Nr. 9 "Pflicht zum Tragen medizinischer Masken auf dem Northeimer Wochenmarkt“ wurde auf die Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Schutzmaske in Form einer medizinischen Maske sogenannte OP-Maske mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 hingewiesen.

Da diese Formulierung missverständlich interpretiert werden könnte, wird nachgehend klargestellt: Ab 25.01.2021 sind Besucherinnen und Besucher des Northeimer Wochenmarktes verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer qualifizierten Schutzmaske (mindestens medizinische Maske; sogenannte OP-Maske) oder eine qualifizierte Schutzmaske mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen.

COVID-19
Mittwoch, 27. Januar 2021 09:55 Uhr
Landkreis Northeim: Nur drei neue Coronafälle | 7-Tages-Inzidenz bei 53,7
Dienstag, 26. Januar 2021 09:56 Uhr

Einbeck/Northeim (red). In Niedersachsen ist am Montag die geänderte Corona-Verordnung in Kraft getreten. Damit setzt das Land den jüngsten Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der Bundeskanzlerin um. Der Beschluss basiert darauf, dass durch die bisherigen Maßnahmen und insbesondere durch das besonnene Verhalten der Bürgerinnen und Bürger die Infektionszahlen gesenkt werden konnten. Gleichzeitig bewegt sich das Infektionsgeschehen aber weiterhin auf einem zu hohen Niveau, vor allem angesichts der zusätzlichen Gefahren, die von Mutationen des SARS-CoV2-Virus ausgehen. Vor diesem Hintergrund werden die bisherigen Maßnahmen bis zum 14. Februar 2021 verlängert und durch weitere Vorgaben ergänzt, die unter anderem eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie eine Ausweitung des Arbeitens im Homeoffice umfassen. Die Vorgaben zum Homeoffice werden nicht in den Länderverordnungen erfasst, sondern in einer gesonderten Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geregelt. Diese Bundesverordnung soll am Mittwoch, den 27. Januar 2021 in Kraft treten und zunächst bis zum 15. März 2021 befristet sein.

Ministerpräsident Stephan Weil: „Die Infektionszahlen gehen bundesweit und auch bei uns in Niedersachsen zurück. Mein herzlicher Dank gilt allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich nach wie vor in überwiegender Mehrheit sehr umsichtig und verantwortungsvoll verhalten. Ich habe großes Verständnis dafür, dass mittlerweile viele Menschen die durch das Virus verursachten Einschränkungen zunehmend als schwere Bürde empfinden. Wir dürfen jedoch jetzt nicht nachlassen, um das mühsam Aufgebaute nicht wieder einzureißen. Von den Virusmutationen geht nach Ansicht von Experten eine sehr hohe Ansteckungsgefahr aus. Um eine schnelle Ausbreitung der Mutationen zu verhindern, müssen die Infektionszahlen noch zügiger und deutlicher sinken als bislang. Deshalb gilt auch weiterhin, dass wir alle gemeinsam unsere Kontakte noch stärker auf ein absolutes Minimum reduzieren müssen. Auch in der Arbeitswelt müssen – wo immer es geht – die Möglichkeiten zum mobilen Arbeiten und zum Homeoffice noch intensiver genutzt werden.“

Homeoffice:

Die Vorgaben zum Homeoffice werden nicht in den Länderverordnungen erfasst, sondern in einer gesonderten Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geregelt. Diese Bundesverordnung soll am Mittwoch, den 27. Januar 2021 in Kraft treten und zunächst bis zum 15. März 2021 befristet sein. Laut BMAS umfasst die Verordnung folgende neue Vorgaben:

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Es gelten strengere betriebliche Arbeitsschutzregelungen für Abstände und Mund-Nasen-Schutz:
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen.

Weiterführende Informationen sowie den Verordnungsentwurf finden Sie auf den Seiten des BMAS:

https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze/sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.html;jsessionid=66441CF8ACCDD4E3E893FA8DA1FC22D7.delivery2-master

Änderungen in der Corona-Verordnung des Landes:

Kontaktbeschränkungen:

Weil sich das Virus von Mensch zu Mensch überträgt, gelten auch in der geänderten Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen umfassende Kontaktbeschränkungen. Jede Person hat Kontakte zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

Jede Person darf sich in der Öffentlichkeit außerhalb der eigenen Wohnung nur

allein oder mit Personen, die dem eigenen Hausstand angehören, und höchstens einer weiteren Person oder als Einzelperson mit mehreren Personen aus einem gemeinsamen Hausstand sowie jeweils mit zugehörigen Kindern bis einschließlich drei Jahren aufhalten (§ 2 Abs.1). Eine private Betreuung von Kindern in Kleingruppen ist möglich (§ 11 Abs. 1). Durch die geänderte Verordnung sind jetzt ausdrücklich auch Betreuungen von Kindern durch die Großeltern in deren oder in der elterlichen Wohnung zulässig.

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die zulässigen Kontakte möglichst auf gleichbleibende Personen zu beschränken und sich nicht mit unterschiedlichen Personen zu treffen.

Pflicht zum Tragen Medizinischer Masken:

Vor dem Hintergrund möglicher besonders ansteckender Virus-Mutationen haben Bund und Länder in ihrem jüngsten MPK Beschluss darauf hingewiesen, dass medizinische Masken eine höhere Schutzwirkung haben als Alltagsmasken. Der Begriff „Medizinische Masken“ im Sinne der geänderten Landesverordnung umfasst insbesondere OP-Masken, aber auch Atemschutzmasken der Kategorie FFP2 und Masken mit mindestens gleichwertigem genormten Standard. Nicht zulässig sind Atemschutzmasken mit Ausatemventil. Sie schützen zwar denjenigen, der sie trägt, nicht aber die Umstehenden.

In Niedersachsen gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske insbesondere an folgenden Orten/in folgenden Situationen:

  • in den derzeit geöffneten Bereichen des Handels, hierzu gehören: Lebensmittelhandel, Wochenmärkte, Getränkehandel, Abhol- und Lieferdienste, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien, Geschäfte für Optik und Hörgeräte, Banken, Poststellen etc.,
  • im öffentlichem Personenverkehr, das heißt in Verkehrsmitteln (Bus, Bahn, Zügen, Taxen, Fähren sowie in Bahnhöfen, an Haltestellen und deren Wartebereichen,
  • wenn Tätigkeiten oder Dienstleistungen die Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5 m erfordern. Das gilt insbesondere in der Gesundheitsversorgung, der Pflege und bei körpernahen Dienstleistungen. Hierzu gehören auch Arztpraxen,
  • in Gottesdiensten und anderen religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Synagogen, Moscheen und anderen geschlossenen Räumlichkeiten und auch bei Zusammenkünften anderer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften.

Die Pflicht, an den genannten Orten medizinische Masken zu tragen, trifft Kinder zwischen dem 6. und dem 15. Geburtstag nicht. Bei ihnen reicht eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung. Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind generell schon bislang von der Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ausgenommen (§ 3 Absatz 6 Satz 1).

Die Betreiberinnen und Betreiber von Verkehrsmitteln müssen nach der Verordnung auf die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken hinweisen und auf etwaige Verstöße reagieren (§ 3 Absatz 7 Satz 2).

Generell wird in Situationen, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen Personen – insbesondere in geschlossenen Räumen – unvermeidbar ist, die Nutzung medizinischer Masken dringend angeraten.

Religiöse Veranstaltungen/Zusammenkünfte von Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften

Bei Gottesdiensten in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie bei Zusammenkünften anderer Glaubensgemeinschaften muss der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt bleiben. Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Platz. Der Gemeindegesang bleibt untersagt. Neu in der geänderten Verordnung wird geregelt (§9 Abs. 1 Satz 6), dass Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei Veranstaltungen im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 2 bei den örtlich zuständigen Behörden spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen sind, sofern keine generellen Absprachen mit den entsprechenden Behörden getroffen werden. Damit soll sichergestellt werden, dass die maximal zulässige Kapazität der verfügbaren Räumlichkeiten insbesondere bei Veranstaltungen mit vorhersehbar hoher Frequentierung nicht überschritten wird und die strengen Schutz- und Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen, in denen diese Zusammenkünfte stattfinden sollen, eingehalten werden können und auch eingehalten werden. Damit werden die Veranstalter zusätzlich dahingehend unterstützt, dass die Zusammenkünfte rechtskonform durchgeführt werden.

Diese Regelung richtet sich nicht an die großen christlichen, islamischen oder jüdischen Religionsgemeinschaften, die an feststehenden und allgemein bekannten Wochentagen wiederkehrend die betreffenden Veranstaltungen auf der Grundlage eines den Vorschriften dieser Verordnung entsprechenden Hygienekonzeptes zur Wahrung von Teilnehmerzahlen, Abständen etc. durchführen. Das Hygienekonzept ist in diesen Fällen – soweit noch nicht erfolgt – aber den zuständigen örtlichen Behörden bekannt zu geben und mit diesen abzusprechen.

Schulen/Kitas

Allgemein gilt: Schulen und Kitas in Niedersachsen bleiben weitestgehend geschlossen. Mit rund 75 Prozent verbleiben die allermeisten Schülerinnen und Schüler im Distanzunterricht nach Szenario C. Eine Notbetreuung wird angeboten. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich die niedersächsischen Vorgaben im Einklang mit dem jüngsten MPK-Beschluss befinden. Zudem sei darauf hingewiesen, dass Eltern, die ihre Kinder – dort, wo es zulässig ist – nicht zur Schule schicken möchten, durch die Aufhebung der Präsenzpflicht Anspruch auf das ausgeweitete Kinderkrankentagegeld haben.

Folgende neue Regeln in den §§ 12 und 13 gelten für Schulen und Kitas:

  • Die Kindertageseinrichtungen werden weiterhin in Szenario C betrieben. Eine Notbetreuung für in der Regel bis zu 50 Prozent der Normalgruppengrößen wird angeboten. Die Höchstgrenzen gelten auch für Großtagespflegestellen. Kindertagespersonen können ihr Regelangebot in sehr kleinen Betreuungsgruppen weiterhin ungeschmälert vorhalten.
  • Die Schülerinnen und Schüler des Primarbereiches sowie alle Schülerinnen und Schüler der Förderschulen für geistige Entwicklung einschließlich Tagesbildungszentren werden im Wechselunterricht nach Szenario B in geteilten Klassen unterrichtet. Die Pflicht zum Präsenzbesuch wird jedoch aufgehoben und die Möglichkeit auf reinen Distanzunterricht eingeräumt.
  • Alle Abitur- und weiteren Abschlussklassen werden in geteilten Klassen nach Szenario B unterrichtet. Die Pflicht zum Präsenzbesuch wird auch hier aufgehoben. Auch hier haben die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit nur auf Distanz unterrichtet zu werden.
  • Die Sekundarbereiche I und II (SJG 5 bis 8 in der Regel, wenn keine Abschlüsse gemacht werden auch 9 und 10 sowie 11 und 12 verbleiben im Distanzlernen nach Szenario C. Für die berufsbildenden Schulen gilt ebenfalls grundsätzlich Distanzlernen nach Szenario C. Eine Notbetreuung wird angeboten für Kinder der Schuljahrgänge 1 bis 6 in den Szenarien B und C.

Weitergehende Informationen erhalten Sie auf den Seiten des Niedersächsischen Kultusministeriums: https://www.mk.niedersachsen.de

Heime für ältere oder pflegebedürftige Menschen

Aufgrund der hohen Inzidenzen in der älteren Bevölkerung und zahlreichen schweren Ausbrüchen in Alten- und Pflegeinrichtungen trotz aller bereits getroffenen Maßnahmen wie der Umsetzung von Hygienekonzepten und der Breitstellung von Schutzausrüstung, wird die Testpflicht verschärft. Mindestens bis die Impfungen mit beiden Impfdosen in den Einrichtungen abgeschlossen sind und die Personen eine entsprechende Immunität aufgebaut haben, kommt dem Schnelltest bei Betreten der Einrichtungen eine besondere Bedeutung zu.

  • Beschäftigte in Heimen für ältere oder pflegebedürftige Menschen und in den weiteren in § 14 Absatz 2 Satz 1 genannten Wohnformen sowie die dort eingesetzten Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer, Praktikanteninnen und Praktikanten, ehrenamtlich Tätige, Bundesfreiwilligendienstleistende und Freiwilligendienstleistende haben an jedem Tag, an dem sie in den Einrichtungen oder für die ambulanten Pflegedienste tätig sind, einen PoC-Antigen-Schnelltest auf das Coronavirus SARS-CoV-2 durchführen zu lassen. Die Einrichtungen sind in der Verantwortung, eine umfassende Umsetzung der Testverordnung sicherzustellen. Unterstützend sollen Bundeswehrsoldaten und im zweiten Schritt Freiwillige vorübergehend zur Durchführung der Schnelltests in den Einrichtungen eingesetzt werden. Die Hilfsorganisationen in Deutschland übernehmen die entsprechenden Schulungen. Die kommunalen Spitzenverbände koordinieren die Erfassung des regionalen Bedarfs, die Bundesagentur für Arbeit wird die Vermittlung unterstützen.
  • Für das Personal in Alten- und Pflegeinrichtungen wird zudem beim Kontakt mit den Bewohnerinnen und Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht vorgesehen.

Verbot von Übernachtungen in Wohnmobilen im öffentlichen Raum

Den Betreibern von Camping- sowie Wohnmobilstellplätzen war schon bislang das Gestatten von touristischen Übernachtungen untersagt (§ 10 Abs. 2 Satz 1 Buchst. c und d). Dies hat dazu geführt, dass sich die Übernachtungen insbesondere mit Wohnmobilen zunehmend in den öffentlichen Straßenraum verlagern. Dieser Verlagerung begegnet die nun getroffene Regelung. Auch bei Übernachtungen im öffentlichen Straßenraum besteht die Gefahr, dass sich an touristischen Hotspots unzulässige Menschenansammlungen bilden und es daneben zu zusätzlichen Kontakten kommt. Auch sind sie deshalb jetzt untersagt (§ 10 Absatz 2a).

Diese Änderungen in der Corona-Verordnung sind am 25. Januar 2021 in Kraft getreten. Befristet ist die Geltungsdauer der Verordnung auf den 14. Februar 2021.

Die Lesefassung der Verordnung finden Sie ebenso wie die Änderungsbefehle und den Begründungstext auch auf unserer Webseite: https://www.niedersachsen.de/Coronavirusvorschriften-der-landesregierung-185856.html.

Montag, 25. Januar 2021 13:09 Uhr

Northeim (red). Nach der neuesten Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) mit Gültigkeit ab 25.01.2021, sind Besucherinnen und Besucher des Northeimer Wochenmarktes verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer qualifizierten Schutzmaske (mindestens medizinische Maske; sogenannte OP-Maske mit den Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Die gängigen Stoffmasken, Alltagsmasken, Tücher oder Masken mit Ausatemventil sind nicht mehr zulässig.

Dieses gilt auf dem Northeimer Markplatz sowie auf dem Quellhügel-Platz. Gleichzeitig ist es auch weiterhin wichtig, zusätzlich zur medizinischen Maske, einen Mindestabstand von 1,5 Metern (Abstandsgebot) einzuhalten, um eine mögliche Ansteckung zu verhindern. Insbesondere vor den Verkaufsständen. Auch die Kontaktbeschränkungen haben auf dem Wochenmarkt Gültigkeit. Treffen oder Zusammenkünfte jenseits des eigenen Haushalts sind auch auf dem Wochenmarkt weiterhin nur noch mit einer weiteren Person erlaubt. Von der Verpflichtung, eine mindestens medizinische Maske zu tragen, sind Kinder unter sechs Jahren ausgenommen.

Kinder zwischen dem 6. und dem 15. Geburtstag müssen auch weiterhin nur eine Mund-Nasen-Bedeckung (Alltagsmaske) tragen. Auch Personen, für die aufgrund einer Behinderung oder von Vorerkrankungen, zum Beispiel schwere Herz- oder Lungenerkrankungen, wegen des höheren Atemwiderstands das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist, sind von der Verpflichtung ausgenommen. Ein entsprechender Nachweis ist mitzuführen.

Montag, 25. Januar 2021 12:58 Uhr

Northeim (lpd). Seit Beginn der Corona-Pandemie sind im Landkreis Northeim mittlerweile 1291 (+21) Corona-Infektionen bekannt geworden. 1051 Personen (+12) gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte. Das Land Niedersachsen hat auf seiner Seite eine 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von 50,6 für den Landkreis Northeim veröffentlicht.

Aktuell sind im Landkreis Northeim 221 (+9) akut infizierte Personen bekannt, die aus dem Raum Bad Gandersheim 7 (-1), Bodenfelde 19 (+4), Dassel 22 (0), Einbeck 47 (0), Hardegsen 11 (+3), Kalefeld 9 (+1), Katlenburg-Lindau 8 (0), Moringen 38 (+1), Nörten-Hardenberg 6 (0), Northeim 41 (0) und Uslar 13 (+1) stammen. Mit oder an dem Virus verstorben sind bisher leider 19 Personen. Mit der ersten Impfdosis wurden bisher 2008 Personen (Stand: 22.1.2021) geimpft, das entspricht einer Impfquote von rd. 1,5 Prozent.

Montag, 25. Januar 2021 10:32 Uhr

Hannover (red). In Reaktion auf das sich weltweit erneut verschärfende Infektionsgeschehen und die aufgetretenen Mutationen des Coronavirus SARSCoV-2 namentlich im Vereinigten Königreich von Großbritannien, Nordirland, der Republik Irland und der Republik Südafrika wurden jetzt auch in der Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung Verschärfungen vorgenommen. Außerdem erfolgten Anpassungen an die am 14. Januar 2021 in Kraft getretene Verordnung des Bundes zum ‚Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2‘ (Coronavirus-Einreiseverordnung)‘.

Einreisen aus Risikogebieten bergen die Gefahr einer Verstärkung des Infektionsgeschehens mit erheblichen Folgen für Leben und Gesundheit der Bevölkerung und einer möglichen Überlastung des Gesundheitssystems. Auch wenn in einigen Staaten zwischenzeitlich aufgrund der zum Teil einschneidenden Maßnahmen Rückgänge der Infektionszahlen zu beobachten sind, bewegen sich die Infektionszahlen weltweit und auch innerhalb der Europäischen Union noch auf einem hohen Niveau. In einigen Ländern steigen die Fallzahlen immer noch weiter an. Es sind zwar erste Impfstoffe zugelassen und auch erste Impfungen durchgeführt worden. Eine umfassende Immunisierung der Bevölkerung lässt jedoch fast überall noch auf sich warten. Bis heute ist auch noch nicht hinreichend geklärt, ob Geimpfte das Virus nicht dennoch weitergeben können.

Vor dem Hintergrund der auch in weiten Teilen Niedersachsens nach wie vor problematischen Infektionslage sollen neue Infektionseinträge aus dem Ausland unbedingt verhindert werden. Dies gilt umso mehr, als epidemiologische Erkenntnisse darauf hindeuten, dass die in Großbritannien aufgetretene Mutation B.1.1.7 deutlich infektiöser ist als das in Deutschland bisher bekannte Virus. Es gibt hinsichtlich der neuen Mutationen noch keine eindeutige Gewissheit bezüglich deren Eigenschaften.

Die neue Einreise-Verordnung des Bundes löst die kurzfristig vor Weihnachten ergriffenen Einreisebeschränkungen bezüglich des Vereinigten Königreichs und Südafrika ab und sieht nun generell bei Einreisen aus Ländern, die als Verbreitungsgebiet problematischer Virusvarianten eingestuft werden, strengere Auflagen für die Beförderer von Reisenden sowie verschärfte Test- und Quarantänepflichten vor.

In § 3 der Einreise-Verordnung des Bundes wird zwischen normalen Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten unterschieden.

  • (Normale) Risikogebiete sind Gebiete, die im Sinne des § 2 Nr.17 des Infektionsschutzgesetzes mit einem erhöhten Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV als Risikogebiet eingestuft und durch das Robert Koch-Institut veröffentlicht worden sind.
  • Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete, in denen eine besonders hohe Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 besteht.
  • Virusvarianten-Gebiete sind Risikogebiete, in denen bestimmte Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet aufgetreten sind.

Die jeweils aktuellen Listen aller drei Risikogebietstypen finden sich auf der RKI-Webseite: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Bereits seit der zweiten Januarwoche gilt in Niedersachsen bei Einreisen aus Risikogebieten neben der zehntägigen Quarantänepflicht eine ‚Zwei-Test-Strategie‘: Ein erster PCR-Test muss verpflichtend bei der Einreise aus einem Risikogebiet durchgeführt werden, dann beginnt ungeachtet des Testergebnisses eine zehntägige Quarantäne. Diese kann aber am fünften Tag der Quarantäne bei einem negativen Ergebnis eines zweiten PRC-Tests vorzeitig beendet werden.

Der Testpflicht kann bei einer Einreise aus (normalen) Risikogebieten durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach der Einreise nachgekommen werden.

Bei einer Einreise aus Virusvarianten-Gebieten, also Ländern, in denen die besonders gefährlichen mutierten Viren bereits verbreitet sind, ist der Test vor Einreise obligatorisch.

Die Niedersächsische Landesregierung aber weist an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund unbedingt zu vermeiden sind und dass neben der Test- und Quarantänepflicht eine Verpflichtung zur digitalen Einreiseanmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten besteht. Das gilt erst Recht für Reisen in Virusvarianten-Gebiete! Bei Personen, die sich vor ihrer Einreise nach Deutschland in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben, ist von einer erhöhten Ansteckungsgefahr auszugehen.

Die Niedersächsische Quarantäneverordnung musste auch im Hinblick auf die Ausnahmen von der Quarantänepflicht an die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes angepasst werden. Das Bundesgesundheitsministerium hat eine Muster-Quarantäneverordnung zur Verfügung gestellt, um weitgehend einheitliche Regelungen in Deutschland sicher zu stellen. Niedersachsen ist der Muster-Quarantäneverordnung in weiten Teilen gefolgt.

Zu den Änderungen in der Niedersächsischen Quarantäne-Verordnung im Einzelnen:

Zunächst wurden die Einreiseanmeldung und die Testpflicht aus der Niedersächsischen Quarantäneverordnung herausgenommen. Beides findet sich nun ebenso wie die Definitionen der verschiedenen Risikogebiete in der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes.

§ 1 Absatz 1 der Niedersächsischen Quarantäne-VO sieht nach wie vor als Grundsatz vor, dass Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland nach Niedersachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Risikogebiet im Sinne des § 2 Nr. 17 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG), das mit einem erhöhten Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 eingestuft ist (Risikogebiet), aufgehalten haben, verpflichtet sind, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung, an den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts oder in eine andere geeignete Unterkunft zu begeben. Sie müssen sich dann für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern.

Die Absätze 5 bis 8 des § 1 der Niedersächsichen Quarantäne-VO enthalten (wie bisher) diverse Ausnahmeregeln.

§ 1 Absatz 4 der Niedersächsisc Quarantäne-VO bestimmt, welche dieser Ausnahmen nicht für Einreisende gelten, die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) in dem bestimmte Varianten des Coronavirus SARSCoV-2 verbreitet aufgetreten sind, aufgehalten haben.

Für aus einem Virusvarianten-Gebiet einreisende Personen gibt es zukünftig nur noch drei Ausnahmen, alle anderen aus diesen Gebieten Einreisenden müssen in die zehntägige Quarantäne:

1. Durchreisende, die Niedersachsen auf schnellstem Wege verlassen, um die Durchreise abzuschließen.

Wenn der Aufenthalt weniger als 72 Stunden dauert sind Personen privilegiert,

2. deren Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens entsprechend einer Bescheinigung durch den Arbeitgeber/in oder den Auftraggeber/in einer besonderen Dinglichkeit und Unabdingbarkeit unterliegen

3. Für beruflich bedingten grenzüberschreitenden Personen- Waren oder Gütertransport auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug. Dies gilt auch für Personenverkehrsunternehmen sowie für Unternehmen, die Flugzeuge, Schiffe oder Schiffsausrüstung warten, wenn sie sich im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausland aufgehalten haben, ebenso wie für Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter, Besatzungen von Sanitäts- oder Organflügen.

Hinweis: Auch in all diesen Fällen aber gilt dennoch die Pflicht zur Einreiseanmeldung und die normale Testpflicht nach der Coronavirus-Einreise-Verordnung des Bundes!

In der neuen Niedersächsischen QuarantäneVO wird zudem klargestellt, dass Verwandtenbesuche in (normalen) Risikogebieten ebenso wie Besuche bei in Niedersachsen lebenden Verwandten von der Quarantänepflicht befreit sind, wenn bei der Einreise bzw. der Rückreise ein negativer PCR-Test vorliegt (§ 1 Abs. 7 Nr. 2 a („aufgrund eines Besuchs“, vorher: „Einreise zum Zwecke des Besuchs“ letzteres erfasste nur Besuche in Niedersachsen). Es handelt sich hierbei um eine Anpassung an die Musterquarantäne-Verordnung des Bundes. Diese Ausnahmeregelung für Verwandtenbesuche gilt jedoch nicht für Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben (das ergibt sich aus § 1 Absatz 4 der Nds. QuarantäneVO).

Weiter wird in der neuen Niedersächsischen Quarantäne-VO der Zeitpunkt geregelt, wann ein Negativtest vorliegen muss, wenn eine Ausnahme von der Quarantänepflicht diesen voraussetzt: Der Negativtest muss in diesen Fällen bereits bei Einreise vorliegen, auch wenn in solchen Fällen nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes ein Test auch erst spätestens nach 48 Stunden nach der Einreise möglich wäre. Das hat den Grund, dass nicht hingenommen werden soll, dass in diesen Fällen zwischen Einreise und Testpflicht ein Aufenthalt von bis zu 48 Stunden ohne Test und ohne Absonderung erfolgt. Der Test kann sowohl am Ort des Grenzübertritts als auch (bei unverzüglicher Fahrt dorthin) in einem Testzentrum oder am Ort der Unterbringung geschehen. Solange ein Negativtest nicht vorliegt oder auf Verlangen nicht vorgelegt werden kann, ist eine Ausnahme nicht eröffnet und die einreisende Person hat sich in die häusliche Absonderung zu begeben. Dies gilt auch für die Wartezeit, bis das Ergebnis eines Tests bekannt ist. Zudem ist es möglich, eine Testung vornehmen zu lassen, wenn man sich bereits in der Absonderung befindet. Bei einem negativen Ergebnis kann die Absonderung dann beendet werden.

Hier nun noch diverse FAQs zu den Quarantäneregeln von Bund und Land:

Wie kann die Testpflicht erfüllt werden?

Zur Erfüllung der Testpflicht nach der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes genügt es, dass das ärztliche Zeugnis oder Testergebnis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 spätestens 48 Stunden nach der Einreise aus einem (normalen) Risikogebiet vorliegt. Das ist auch vertretbar, weil die Einreisenden sich dann ja ohnehin zunächst in Quarantäne begeben müssen.

Achtung: Das gilt nur für Einreisen aus Risikogebieten. Bei Einreisen aus Hochinzidenzgebieten oder aus Virusvariantengebieten schreibt auch die CoronaEinreiseVO des Bundes vor, dass der Test schon bei der Einreise vorzuliegen hat. Wenn man einen Beförderer beauftragt, muss diesem der Test sogar schon vor der Einreise vorgelegt werden.

Was bedeutet die Zwei-Test- Strategie

Auf diese Strategie hatten sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs bereits am 5. Januar 2021 verständigt (daraufhin hatte Niedersachsen die Testpflicht in die Quarantäneverordnung aufgenommen (galt ab 11.Januar 2021). Nun wird diese Strategie durch die Coronavirus-EinreiseVO des Bundes und die Quarantäneverordnungen der Länder umgesetzt.

Sie besagt: Wer in die Quarantäne (Absonderung für 10 Tage) muss, muss nachweisen, dass er/sie nicht infiziert ist. Dafür ist die Testpflicht nach der Coronavirus-Einreiseverordnung eingeführt. Sie erfolgt vor, bei beziehungsweise nach der Einreise (=erster Test). Um die Quarantäne abzukürzen, kann man sich frühestens nach fünf Tagen der Absonderung freitesten lassen (=zweiter Test). Ist auch dieser zweite Test negativ, kann er/sie die Quarantäne vorzeitig, also nach fünf Tagen, beenden.

Gibt es unterschiedliche Risikoeinstufungen?

Ja, die Coronavirus-Einreiseverordnung unterscheidet:

1. Risikogebiete

2. Hochinzidenzgebiete

3. Virusvariantengebiete.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Die jeweils aktuellen Listen aller drei Risikogebietstypen finden sich auf der RKI-Webseite: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Welche Virusvarianten-Gebiete sind derzeit ausgewiesen nach RKI (Stand 22.1.2021)

  • Brasilien (Virusvarianten-Gebiet seit 19. Januar 2021; bereits seit 15. Juni 2020 als Risikogebiet ausgewiesen)
  • Irland (Virusvarianten-Gebiet seit 13. Januar 2021; bereits seit 9. Januar 2021 als Risikogebiet ausgewiesen)
  • Südafrika (Virusvarianten-Gebiet seit 13. Januar 2021; bereits seit 15. Juni 2020 als Risikogebiet ausgewiesen)
  • Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (Virusvarianten-Gebiet seit 13. Januar 2021; bereits seit November 2020 als Risikogebiet ausgewiesen)

Sind auch Hochinzidenzgebiete bereits vom RKI ausgewiesen worden?

Ja, es sind inzwischen eine Reihe von Hochinzidenzgebiete ausgewiesen. Siehe: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Welche Einreiseanmeldung ist nach der Coronavirus-Einreiseverordnung erforderlich?

Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen die elektronische Einreiseanmeldung (DEA) unter www.einreiseanmeldung.de nutzen. Es gibt die Möglichkeit einer Ersatzmitteilung, wenn die digitale Einreisanmeldung nicht möglich ist. Beförderungsunternehmen müssen den DEA-Nachweis kontrollieren. Es werden Regelungen für Einreisen aus dem Schengen-Raum und dem Nicht-Schengen-Raum getroffen. Im Einzelnen muss sich der Reisende hiernach erkundigen. Dies kann er auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministers, des Auswärtigen Amtes und des BMI finden.

· Es gibt Ausnahmen von der Anmeldepflicht für Einreisende aus Risikogebieten.

· Es gibt Ausnahmen für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten.

· Es gibt keine Ausnahmen für Einreisen aus Virusvarianten Gebieten.

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Risikogebieten (Coronavirus-EinreiseVO)?

Von der Anmeldepflicht gelten fünf Ausnahmen:

1. Durchreisende durch ein Risikogebiet ohne Zwischenaufenthalt

2. Durchreisende durch Deutschland bei schnellstmöglichem Verlassen

3. Sogenannter Kleiner Grenzverkehr: weniger als 24 Stunden im Risikogebiet bzw. in Deutschland

4. beruflicher Waren-Gütertransport (Straße, Schiene, Schiff und Flugzeug)

5. Delegationsreise über das Regierungsterminal (Köln/Bonn, Berlin/BB)

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten (Coronavirus-EinreiseVO)?

Wie aus Risikogebieten, mit Ausnahme Nr. 4 Personen, Waren und Gütertransport

Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Virusvariantengebieten?

Keine.

Welche Testpflicht gilt nach der Coronavirus-Einreiseverordnung?

  • Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach Einreise über ein negatives Testergebnis oder ein entsprechendes ärztliches Zeugnis verfügen. Dieses müssen sie dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung vorlegen.
  • Es gibt Ausnahmen für Einreisende aus Risikogebieten und auch – aber weniger Ausnahmen aus Hochinzidenz-Gebieten.
  • Wer aus einem Risikogebiet einreist, in dem besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind, muss bereits vor der Einreise – gegebenenfalls gegenüber dem Beförderungsunternehmen – nachweisen können, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. Dieser Nachweis kann auch bei der Einreisekontrolle verlangt werden.
  • Es gibt für Einreisende aus Virusvarianten Gebieten keine Ausnahmen!

Gibt es Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Einreisen aus (normalen) Risikogebieten?

Ja, die Niedersächsische EinreiseVO enthält diverse Ausnahmeregelungen für Einreisen aus (normalen) Risikogebieten (siehe § 1 Absatz 5 bis 8).

Brauche ich in diesen Fällen einen Test nach der Coronavirus-Einreiseverordnung?

Nein, denn es gelten entsprechende Ausnahmen in der Coronavirus-Einreiseverordnung.

Gibt es in der Niedersächsischen QuarantäneVO Ausnahmen von der Quarantänepflicht bei Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten?

Ja. Vorab: In allen Fällen gilt ohne Ausnahme die Testpflicht nach der Coronavirus-EinreiseVO des Bundes!

In der Niedersächsischen QuarantäneVO sind nur drei Ausnahmen von der Quarantänepflicht geregelt, alle anderen Einreisenden müssen in die Absonderung! Ausnahmen gelten für:

  • für Durchreisende, die Niedersachsen auf schnellstem Wege verlassen, um die Durchreise abzuschließen.

Wenn der Aufenthalt weniger als 72 Stunden dauert:

  • Für Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens mit Bescheinigung der Dinglichkeit und Unabdingbarkeit durch den Arbeitgeber/In oder den Auftraggeber/In
  • Für beruflich bedingten grenzüberschreitenden Personen- Waren oder Gütertransport auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug, sowie Straßenpersonenverkehrsunternehmen, Unternehmen, die Flugzeuge, Schiffe oder Schiffsausrüstung warten; wenn sie sich im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausland aufgehalten haben: Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter (nur Bundespolizei), Besatzungen von Sanitäts- oder Organflügen

Gibt es Abweichungen von den Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten?

Nein, das hat die MusterQuarantäneverordnung des Bundes bislang nicht vorgesehen. Gegebenenfalls werden hier kurzfristig bundeseinheitlich weitere Ergänzungen und weitergehende Einschränkungen erforderlich. Es gelten aber bereits weitreichende Einreiseanmeldepflichten und nur ganz wenige Ausnahmen von der Testpflicht nach der Coronavirus-EinreiseVO.

Braucht man für Ausnahmen von der Quarantänepflicht einen Negativattest?

Ja.

Brauche ich in diesen Fällen auch einen Test nach der Coronavirus-EinreiseVO?

Grundsätzlich ja, nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht.

Zum Beispiel:

  • wenn ich Verwandte 1. Grades besuche oder Ehegatten, Lebenspartner, die nicht dem gleichen Haushalt angehören oder Sorgerechts- oder Umgangsberechtigte, nicht unter 72 Stunden.
  • oder für Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens, die einen Aufenthalt von nicht länger als 72-Stunden erfordern.

Was gilt für Verwandtenbesuche nach der Niedersächsischen QuarantäneVO?

Es gibt eine Ausnahme mit Negativtest für Besuche von

  • Verwandten 1. oder 2. Grades
  • Ehegatten oder Lebensgefährten, die nicht dem gleichen Hausstand angehören und
  • für Sorgerechtsberechtigte sowie Umgangsberechtigte.

Die Ausnahme gilt für den Besuch von Verwandten in Niedersachsen aus einem (normalen) Risikogebiet. Umgekehrt gilt das auch, wenn ich von einem Verwandtenbesuch aus einem Risikogebiet zurückkehre. Das stellt die jetzige niedersächsische Quarantäneverordnung klar. Habe ich also nach dem Besuch meiner Großmutter zum Beispiel in den Niederlanden einen Negativtest, muss ich nach der Rückkehr nicht in die Quarantäne.

Blaulicht
Mittwoch, 27. Januar 2021 10:27 Uhr
Beleidigung und Widerstand gegen Polizeibeamte
Dienstag, 26. Januar 2021 12:11 Uhr

Hardegsen (red). Während der Sachverhaltsaufnahme in anderen Sache beleidigte ein Mann am Montagabend die eingesetzten Polizeibeamten. Ein 32-jähriger Hardegser wurde im Rahmen einer polizeilichen Befragung zunehmend aggressiver und beleidigte schließlich mehrfach die vier eingesetzten Polizeibeamten. Eine durchgeführte Atemalkoholkontrolle ergab einen Wert von 1,1 Promille. Weiterhin ergaben sich durch das Verhalten des Hardegsers Anhaltspunkte, dass dieser Drogen konsumiert hatte. Ein entsprechender Drogenvortest verlief positiv. Durch eine Ärztin wurde dem Beschuldigten in der Northeimer Polizeidienststelle anschließend eine Blutprobe entnommen. Gegen den 32-Jährigen wurden Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und dem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

Dienstag, 26. Januar 2021 09:15 Uhr

Landkreis Northeim (red). Durch Beamte der Polizeiinspektion Northeim sowie Unterstützungskräfte der Bereitschaftspolizei aus Göttingen sind auch in der vergangenen Woche Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Vorschriften der Niedersächsischen Corona-Verordnung durchgeführt worden. Hierbei wurden erneut einige Verstöße festgestellt und Anzeigen gefertigt. 

In Bad Gandersheim wurden am Mittwochabend nach einem Hinweis auf eine Ruhestörung insgesamt sechs Personen aus drei unterschiedlichen Haushalten in einer Wohnung festgestellt. Ebenfalls am Mittwochabend wurden in einem Einfamilienhaus in Moringen nach einem Hinweis aus der Nachbarschaft sechs Personen aus drei unterschiedlichen Haushalten angetroffen. In beiden Fällen wurde das Zusammentreffen durch die eingesetzten Beamten aufgelöst und gegen alle anwesenden Personen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

In der Nacht von Freitag auf Samstag feierte eine 18-jährige Frau aus einem Uslarer Ortsteil ihren Geburtstag mit drei Personen aus drei unterschiedlichen Haushalten. Da es sich hierbei um einen Verstoß gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung handelte, wurde durch die Polizeibeamten die Geburtstagsfeier beendet und im Anschluss mehrere Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.

Da trotz der geltenden verschärften Kontaktbeschränkungen weiterhin eine Vielzahl von Verstößen gegen die Niedersächsische Corona-Verordnung festgestellt werden konnten, appelliert die Northeimer Polizei an die Bevölkerung des Landkreises Northeim, die Regelungen einzuhalten. Zudem weist die Polizei Northeim auf die ab dem 25.01.2021 geltenden Änderungen zum Tragen der Maskenpflicht hin, wonach in Verkehrsmitteln des ÖPNV sowie in Geschäften medizinische Masken (sog. OP-Masken, FFP2-Masken oder vergleichbar) zu tragen sind. Auch die Einhaltung dieser verschärften Maskenpflicht wird zukünftig durch die Polizei überprüft. 

"Wir haben in dieser fordernden Zeit in unserem Landkreis mit allen Verantwortlichen sowie mit den Bürgerinnen und Bürgern in einem engen Schulterschluss dafür gesorgt, dass sich die Auswirkungen der Pandemie bislang in Grenzen hielten. Gemeinsam sollten wir den erfolgreichen Weg fortsetzen. Das schützt die Gesundheit aller", sagte Michael Weiner, Leiter der Polizeiinspektion Northeim.

Sonntag, 24. Januar 2021 11:40 Uhr

Northeim (red). In der Zeit von Freitag, den 22.01.2021, 16.00 Uhr, und Samstag, den 23.01.2021, 13.30 Uhr, unbekannte Täter drangen durch Aufbrechen von Eingangstüren und Einschlagen von Fenster in mehrere Gartenlauben im Bereich "Am Lohgraben" ein. Da noch nicht alle Besitzer ermittelt werden konnten, steht noch nicht fest, ob etwas entwendet wurde. Der Gesamtschaden durch die Einbrüche wird auf mehrere hundert Euro geschätzt.

Samstag, 23. Januar 2021 11:25 Uhr

Nörten-Hardenberg (red). Zwischen Donnerstag, dem 21. Januar, 18 Uhr, und Freitag, dem 22. Januar, 12 Uhr, sind Unbekannte nach Einschlagen und Durchsteigen eines Fensters in ein Nebengebäude eines in Nörten-Hardenberg Hinterhaus eingestiegen. Hier entwendeten sie aus einem Aufenthaltsraum unter anderem einen Zigarettenautomaten sowie einen TV-Flachbildschirm. Zum Abtransport wurde von den Tätern ein Fahrzeug genutzt. Der Schaden wird auf ca. 3100 Euro geschätzt. Zeugen werden gebeten, sachdienliche Hinweise der Polizeistation in Nörten-Hardenberg oder jeder anderen Polizeidienststelle mitzuteilen.

Politik
Mittwoch, 27. Januar 2021 10:01 Uhr
Bad Gandersheim: „Beitbandausbau läuft zu schleppend!“ CDU-Stadtratsfraktion fordert konkrete Angaben zur Sachstandslage schriftlich
Mittwoch, 27. Januar 2021 09:50 Uhr

Einbeck/Northeim (red). Mit Erstaunen und Verärgerung nimmt die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Northeim immer neue Versuche von politisch Verantwortlichen in Nordhessen zur Kenntnis, das Eisenbahnneubauprojekt Kurve Kassel auf die überwiegend eingleisige Eisenbahnstrecke zwischen Ottbergen und Nordhausen zu verlagern.

Geplant ist seitens der Bahn eine Verbindungskurve nördlich von Kassel zwischen der Strecke Warburg–Kassel und Kassel–Hann. Gemünd. Die Umsetzung des Projekts ermöglicht eine bessere Verbindung der Strecken von den niederländischen Häfen Amsterdam und Rotterdam über Gesamtmitteldeutschland bis nach Osteuropa.

Die Versuche nordhessischer und Kasseler Politiker, dieses Projekt und damit den Güterverkehr auf die Strecke entlang des Sollings und des Südharzes zu verschieben, missbilligen wir auf das Schärfste, betont der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz.

Die Strecke berührt mit Fördermitteln touristisch erschlossene Gebiete im Uslarer Land am Solling. Diese touristische Infrastruktur sichert das Einkommen vieler Familien und würde durch eine Güterzugstrecke erheblich gestört. Völlig unvorstellbar ist die entsprechende Trassenführung auch deshalb, weil sie mitten durch die Gemeinde Bodenfelde und die Stadt Northeim führen würde. Gerade in Northeim werden viele Straßenverbindungen niveaugleich gekreuzt. Der innerörtliche Straßenverkehr wäre wegen häufig geschlossener Schranken durch die genannte Anzahl der Güterzüge erheblich gestört, betont Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe. Wenn man in Nordhessen die besonderen Beeinträchtigungen durch einen verstärken Bahnverkehr beklagt, dann ist er durch eine Verschiebung nach Niedersachsen noch lange nicht aus der Welt, sondern nur in einem anderen Bundesland

Außerdem, hebt die Spitze der SPD-Kreistagsfraktion hervor, besteht die Befürchtung, dass mit der Auslastung der Strecke durch Güterverkehr mit europaweiter Traktion der derzeit darauf befindliche Regionalverkehr eingeschränkt werden müsste. Die Regionalbahnen verbinden die Ortschaften im ländlichen Raum mit der Kreisstadt Northeim sowie dem Oberzentrum Göttingen, eine befürchtete Reduzierung durch eine Güterverkehrstrasse würde die Infrastruktur im Landkreis Northeim schwächen.

Uwe Schwarz und Peter Traupe fordern die nordhessischen Politikerinnen und Politiker eindringlich auf, künftig alle Versuche zu unterlassen, das Projekt in eine Region zu verschieben, in der sie keine Verantwortung tragen und sich nicht gegenüber den Wählerinnen und Wählern rechtfertigen müssen. Die bisherige Vorgehensweise der Nordhessen, betonen beide, ist gegenüber anderen haupt- und ehrenamtlich Tätigen in der Politik unfair und unsolidarisch. Es fördert das Misstrauen und die Verdrossenheit gegenüber politisch Handelnden.

Foto: SPD

Dienstag, 26. Januar 2021 12:09 Uhr

Northeim (red). Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens wird zur Sicherstellung der Arbeits- und Beschlussfähigkeit der städtischen Gremien die bisherige Sitzungsorganisation bis Ostern 2021 corona konform angepasst. Die Sitzungen des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse werden daher ab sofort in Form von hybriden Sitzungen durchgeführt. Das hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Northeim in seiner Sitzung am 25.01.2021 auf Vorschlag von Bürgermeister Simon Hartmann beschlossen. Diese Vorgehensweise entspricht den rechtlichen Anforderungen und bietet einen möglichst weitgehenden Infektionsschutz für alle Beteiligten. Es ist eine Kombination aus vollständig virtuellen oder hybriden Sitzungen vorgesehen. Hybride Sitzungen bedeuten, dass Teilnehmende in einem Sitzungsraum der Stadt Northeim teilnehmen, andere Teilnehmende werden per Videokonferenz zugeschaltet. Gestartet wird die angepasste Sitzungsorganisation bereits mit dem Finanzausschuss am 03.02.2021. Für die jeweiligen virtuellen oder hybriden Sitzungen der Stadt Northeim gelten folgende Festlegungen: Die Fachausschusssitzungen sowie die Sitzungen des Betriebsausschusses des EBA erfolgen ebenfalls ab sofort als Hybrid-Sitzungen. Die Öffentlichkeit ist sichergestellt und kann bei dieser Variante weiterhin im Sitzungsraum in Präsenz hergestellt werden. Dabei gelten dann aber die jeweiligen Abstands- und Hygieneregelungen (FFP 2-Masken etc.)

Es wird allerdings empfohlen, sich mit den auf Anforderung durch die Stadtverwaltung zur Verfügung gestellten Einwahldaten für den Livestream anzumelden und der Sitzung von zu Hause aus zu folgen. Die Einwahldaten können unter der E-Mail-Adresse ratsbuero@northeim.de oder unter 05551-966-103, abgefragt werden. Sowohl die Ratsmitglieder, als auch die beratenden Mitglieder sollen möglichst nur in virtueller Form an den Sitzungen teilnehmen. Informationen über Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen können Sie jederzeit unter northeim.de (Rats- und Bürgerinfo-System) abrufen und einsehen.

"Auf der Internetseite northeim.de finden Sie unter der Rubrik Bürgerbeteiligung ebenfalls ein Formular, mit dem Sie direkt zu den Sitzungen Einwohnerfragen stellen können. Bitte nutzen Sie auch weiterhin die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation mit der Stadtverwaltung Northeim", so die Stadt Northeim.

Für die Ortsräte der Stadt Northeim stehen für Beschlüsse ebenfalls mehrere Möglichkeiten zur Verfügung: Die Beschlüsse können mittels einer Anhörung des Ortsbürgermeisters bzw. der Ortsbürgermeisterin erfolgen, durch Umlaufverfahren oder, sofern dies aus örtlicher Sicht zwingend erforderlich ist, auch als hybride Sitzungen stattfinden. Die Stadtverwaltung bittet aber die Ortsräte, prioritär Umlaufverfahren und digitale Lösungen zu nutzen, um die persönlichen Kontakte weiter minimiert zu halten. Es wird davon ausgegangen, dass die Ratssitzung in Form einer Präsenzsitzung stattfinden wird.

Wirtschaft
Montag, 25. Januar 2021 09:46 Uhr
„Ein Fels in der Brandung“: Hildegard Sorek feiert 30-jähriges Dienstjubiläum und wird als Kollegin sehr geschätzt
Montag, 25. Januar 2021 09:36 Uhr

Landkreis Northeim (red). Sie kümmern sich um die Hygiene in Büros, Schulen und Krankenhäusern – müssen sich aber um die eigene Gesundheit Sorgen machen: Nach Einschätzung der IG Bauen-AgrarUmwelt (IG BAU) stehen einem Großteil der Reinigungskräfte im Kreis Northeim nicht genügend kostenlose Atemschutzmasken zur Verfügung.

Immer wieder komme es vor, dass Reinigungsfirmen beim Arbeitsschutz knausern und Beschäftigte den dringend benötigten Mund-Nasen-Schutz aus der eigenen Tasche bezahlen müssen, so die Gewerkschaft. „Es kann nicht sein, dass ausgerechnet die Menschen, bei denen das Einkommen kaum für Miete und Lebensunterhalt reicht, auf den Kosten der beruflich genutzten Masken sitzen bleiben. Besonders schwer ist es für Teilzeitkräfte und Minijobber. Das muss sich schnell ändern“, sagt der stellvertretende IG-BAU-Bezirksvorsitzende Heinrich Grupe. Nach Angaben der Arbeitsagentur gibt es im Landkreis Northeim rund 580 Beschäftigte in der Gebäudereinigung.

Der Arbeits- und Gesundheitsschutz zähle zu den Fürsorgepflichten des Arbeitgebers, betont Grupe. Daran dürfe nicht gespart werden – „das Tragen einer Atemschutzmaske ist aktuell Pflicht und erst recht notwendig, wenn Beschäftigte sich am Arbeitsplatz einer erhöhten Infektionsgefahr aussetzen“.

Die IG BAU Niedersachsen-Süd ruft die Reinigungsfirmen in der Region dazu auf, umgehend für ausreichend Atemschutzmasken zu sorgen, am besten nach dem FFP2-Standard. „Betroffene berichten davon, dass sie bislang – wenn überhaupt – nur eine einfache OP-Maske kostenlos bekommen. Wenn es nach dem Arbeitgeber geht, soll die dann mehrere Tage halten. Wer den Mundschutz mehrmals täglich wechselt, muss dafür selbst aufkommen“, berichtet der Gewerkschafter. Dieser Missstand müsse dringend behoben werden. Wichtig sei, dass die Firmen die besten Masken für die Sicherheit der Beschäftigten zur Verfügung stellen und über den richtigen Gebrauch der sogenannten Aerosol-Filter informierten. „Vom Verformen des Nasenclips bis hin zum Aufsetzen mit vier Fingern, damit die Maske an der Haut abschließt – hierfür sollte es im Betrieb eine Anleitung geben“, so Grupe.

Aus Sicht der IG BAU muss für das Tragen der Atemschutzmaske der Erschwerniszuschlag im Rahmentarifvertrag gezahlt werden. „Viele Firmen verweigern diese Zulage. Wer stundenlang unter einer Maske körperlich schwer arbeitet, hat den Lohnaufschlag verdient.“

Foto: IG Bau

Freitag, 22. Januar 2021 14:01 Uhr

Hildesheim (red). Seit Jahren werden im Januar die besten Gesellinnen und Gesellen des Vorjahres im Rahmen einer großen Feierstunde im Berufsbildungszentrum (BBZ) Hildesheim geehrt. Diese fällt aus den allseits bekannten Gründen am Samstag, dem 23. Januar aus. Um die Sieger des Praktischen Leistungswettbewerbs im Handwerk (PLW) trotzdem zu würdigen, hat die Handwerkskammer auf ein Format gesetzt, das sich bereits bei der im Oktober um ein Jahr verschobenen Meisterfeier bewährt hat: eine Bildergalerie der Absolventen mit persönlichen Statements als ePaper. Auch viele Ausbildungsbetriebe haben sich mit Bildern, Dankesgrüßen und Zukunftswünschen beteiligt. Beide Seiten haben dafür Fragen beantwortet wie „Was mögen Sie an Ihrem Beruf?“ oder „Was hat Sie an Ihrem ehemaligen Lehrling am meisten überzeugt?“ 

„Die Besten-Galerie ist digital und trotzdem nah“, sagt Delfino Roman, Präsident der Handwerkskammer Hildesheim-Südniedersachsen. „Es sind sehr persönliche, herzliche und wertschätzende Zeilen, die Gesellen, Ausbilder und Betriebsinhaber aufgeschrieben haben. Sie zeigen das ungebrochene Engagement des Handwerks in Ausbildung in einem für uns alle nicht einfachen Jahr 2020.“ 

Von den insgesamt 33 Kammersiegern aus allen Landkreisen des Bezirks und zahlreichen Handwerksberufen konnten sich im Vorjahr fünf als Landessieger durchsetzen. Sie sind damit die besten Junghandwerker Niedersachsens. Mit Florian Jung, Metallbauer mit der Fachrichtung Konstruktionstechnik (ausgebildet bei Hans-Herbert Kopf in Duderstadt) freut sich das Südniedersächsische Handwerk sogar über einen zweiten Bundessieger. Alle Teilnehmer am Leistungswettbewerb des Deutschen Handwerks haben den Sieg entweder über die Abschlussnote, die praktische Arbeit am Gesellenstück oder über eine Arbeitsprobe erkämpft.

Die Übergabe der Sieger-Urkunden an die Gesellinnen und Gesellen erfolgte postalisch. Die Realisierung der Besten-Galerie wurde von der Volksbank eG Hildesheim-Lehrte-Pettensen unterstützt. Die Kreishandwerksmeister aus allen Regionen des Kammerbezirks haben ein Grußwort beigesteuert. 

Das ePaper „Besten-Galerie“ wird am Samstag, 23. Januar auf der Homepage der Handwerkskammer unter www.hwk-hildesheim.de/besten-galerie veröffentlicht. 

Als Beste ihres Handwerks ausgezeichnet wurden: 

LANDKREIS NORTHEIM

Kilian Leunig aus Katlenburg-Lindau (Brauer und Mälzer bei Duderstädter Braumanufaktur GmbH & Co. KG, Duderstadt); Annika Schulze aus Kalefeld (Elektronikerin bei Harz Energie Netz GmbH, Osterode am Harz); Julia Thiemann aus Hardegsen (Feinwerkmechanikerin beim Max-Planck-Institut für biophy. Chemie, Göttingen); Johanna Hormes aus Northeim (Orthopädietechnik-Mechanikerin bei Ottobock SE & Co. KGaA, Duderstadt)

 

Sport
Montag, 25. Januar 2021 13:28 Uhr
Jan Ringling verlängert beim FC Eintracht Northeim
Montag, 18. Januar 2021 08:26 Uhr

Northeim (red). Die Begegnungen von Jugend- und Seniorenspielern gehören zum Vereinsalltag des Northeimer HC. „Leider sind wir alle von einem normalen Alltag weit entfernt und uns fehlt das Miteinander, aber auch das Gegeneinander. Daher haben wir eine neue Aktion für unsere Jugendspieler ins Leben gerufen, die diese zwei Komponenten miteinander verbindet“, so Oliver Kirch vom NHC.

Zum einen fordern die Seniorenspieler die Jugend heraus, gemeinsam 30.000 Punkte zu sammeln, dann werden sie, sobald es möglich ist, ein Sommerfest für sie veranstalten. Zum anderen treten die jeweiligen Jugendmannschaften gegeneinander um den Wochensieg an. Dazu erhalten sie jede Woche eine Auswahl von Übungen, von der sie jeden Tag eine absolvieren und per Video bzw. Screenshot an ihren Trainer schicken können.

In Woche 1 standen Laufen, Ballhandling, Hampelmänner, Käfer (Bauchübung) und Flaschen halten sowie eine witzige Bonusaufgabe auf dem Aufgabenzettel. In der nächsten Wochen kommen neue Aufgaben, wobei das Laufen fester Bestandteil der Aufgaben ist. „Unser Ziel mit dieser Aktion ist es den Jugendspielern weiterhin einen Anreiz zur Bewegung zu schaffen, aber auch das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und mit Blick auf die Rückkehr in die Halle schon jetzt einen Teil zu Verletzungsprophylaxe beizutragen. #wirfürNortheim“, so Kirch abschließend.

NHC-Jugend: Miteinander-Gegeneinander!

NHC-Jugend: Miteinander-Gegeneinander! Mehr hier: https://northeim-news.de/sport/7555-nhc-jugend-miteinander-gegeneinander

Gepostet von Northeim News - www.northeim-news.de am Sonntag, 17. Januar 2021

Foto: NHC

Donnerstag, 07. Januar 2021 11:11 Uhr

Hannover (red). Die Mitglieder des Präsidiums des Handball-Verbandes Niedersachsen (HVN) und die Angehörigen der vom Präsidium eingesetzten Task-Force hoffen, den Spielbetrieb in Zuständigkeit des Verbandes zum Wochenende Samstag und Sonntag, 6. und 7. März, wiederaufnehmen zu können. Das meldet Geschäftsführer Markus Ernst als Ergebnis der Online-Zusammenkunft der Task-Force und von anschließenden Gesprächen mit den Mitgliedern des Präsidiums am Dienstagnachmittag.

„Nach der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder am Dienstag und der Verlängerung des Lockdowns bis aktuell Ende Januar müssen wir nachjustieren“, erklärt der Geschäftsführer. Die bisherige Absicht von Präsidium, Mitgliedern des Spielausschusses und Staffelleitern, den Spielbetrieb Anfang Februar einsetzen zu lassen, basierte auf der Annahme einer Beendigung des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit Ende der Weihnachtsferien am Sonntag, 10. Januar; und der damit verbundenen Hoffnung, ab dem 11. Januar wieder öffentliche Sportstätten nutzen zu können. „Damit sich die Vereine über einen Zeitraum von mindestens drei Wochen auf den Re-Start vorbereiten können“, so Ernst. „Durch die Verlängerung des Lockdowns verschieben sich auch unsere Planungen, die wir jetzt neu mit den Regionen und Vereinen diskutieren werden.“

Vizepräsident Spieltechnik Jens Schoof plane eine Online-Konferenz mit Vertretern der Ober- und Verbandsligen für Anfang Februar. Präsident Stefan Hüdepohl werde die Vorsitzenden der Gliederungen für Samstag, 30. Januar, nach dem im Dezember zu einem weiteren Treffen bitten, um Regelungen für die Landesligen und Landesklassen sowie den Jugendbereich zu besprechen, aber auch um die Regionen für eine landesweit einheitliche Vorgehensweise zu gewinnen.

Im November hatten sich die Vertreter der Ober- und Verbandsligen für eine Fortführung der Saison in der Form einer Einfachspielrunde ausgesprochen; unter Berücksichtigung der Ergebnisse der ersten Saisonspiele im Herbst vergangenen Jahres. Markus Ernst: „Das Vorhaben ist auf jeden Fall noch umsetzbar, auch bei einem Spielbeginn nach Anfang März. Wichtig ist, dass Niedersachsens Handballer möglichst schnell wieder die Bälle in die Hände nehmen.“ 

Im Spielausschuss des Handball-Verbandes Niedersachsen reifen derzeit Überlegungen zur Organisation eines Alternativ-Programmes für die Mitgliedsvereine, falls die Entwicklung der Pandemie den Verband zum Saisonabbruch zwingen sollte. So denkt die Task Force über eine kurzfristige Wiederbelebung der HVN-Pokal-Wettbewerbe oder Spiele auf freiwilliger Basis nach. „Wir müssen nach vorne gucken. Der Handball in Niedersachsen braucht eine Bühne, die er auch verdient“, sagt Präsident Stefan Hüdepohl.

Panorama
Montag, 11. Januar 2021 11:28 Uhr
Knapp die Hälfte der Bevölkerung ist nach eigenen Angaben chronisch krank
Samstag, 09. Januar 2021 06:43 Uhr

Niedersachsen (red). Durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) werden alle öffentlichen Verwaltungen bis Ende 2022 verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern einen digitalen Zugang zu den jeweiligen Dienstleistungen zu ermöglichen. Das Land Niedersachsen wird gemeinsam mit der GovConnect GmbH in den kommenden zwei Jahren die Kommunen bei der Bereitstellung verschiedener Verwaltungsdienstleistungen unterstützen. Das Projekt hat ein Volumen von fünf Millionen Euro. 

Für den Niedersächsischen Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat die Umsetzung der Digitalisierung dieser Verwaltungsleistungen höchste Priorität. „Auch die Corona-Pandemie und Begleiterscheinungen wie teils geschlossene Rathäuser haben uns deutlich gemacht, wie wichtig es ist, die Digitalisierung der verschiedenen Dienstleistungen weiter mit hoher Priorität voran zu treiben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht von den öffentlichen Verwaltungen, dass diese mit dem technischen Standard privater Dienstleister Schritt halten. Gleichzeitig gibt es Verwaltungsdienstleistungen, bei denen persönliche Beratungen für viele Menschen wichtig sind. Es gibt zudem Bürgerinnen und Bürger, die einen erschwerten Zugang zu den digitalen Angeboten haben." 

Von den insgesamt 575 Dienstleistungen von Bund, Ländern und Kommunen entfallen ca. 90 Leistungen auf die Kommunen. Mit dem finanziellen Beitrag des Landes sollen Modellprojekte zur Digitalisierung in ausgewählten Kommunen und die Entwicklung von Onlinediensten unterstützt werden. Als Partner für die Umsetzung wurde die GovConnect GmbH gewonnen, an der das Land Niedersachsen seit September 2020 beteiligt ist. Weitere Gesellschafter der GovConnect sind die kommunalen IT-Dienstleister und die kommunalen Spitzenverbände. 

Der IT-Bevollmächtigte der Landesregierung und Chief Information Officer (CIO), Dr. Horst Baier, sagt zur Beteiligung Niedersachsens an der GovConnect: „Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes und die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen kann nur im Schulterschluss von Land und Kommunen gelingen. Durch die Einbindung der GovConnect und damit auch der kommunalen IT-Dienstleister in das Programm ‚Digitalisierung der Verwaltung in Niedersachsen' können wir künftig sehr viel enger zusammenarbeiten und die Kommunen besser unterstützen." 

Die Übergabe der Projektleitung für das Projekt „P15 - Modell-Digitalisierungsprojekte in Modellkommunen" an die GovConnect ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die Beauftragung erfolgte Anfang Dezember. Ziel ist es, ausgewählte Verwaltungsleistungen beispielhaft zu digitalisieren, um so die Einführung in den einzelnen Verwaltungen zu erleichtern. 

Der erste Schritt wird dabei eine Bestandsaufnahme der schon bestehenden digitalen Angebote der Kommunen sein. Bei der Projektumsetzung soll das Grundprinzip „Einer für Alle" verfolgt werden. Dahinter steht die Idee, dass eine Arbeitsteilung zwischen den Kommunen vereinbart wird. Eine Onlineleistung soll möglichst an einer Stelle entwickelt und dann für alle anderen Kommunen bereitgestellt werden. „Ich verspreche mir von dieser Vorgehensweise eine höhere Wirtschaftlichkeit und eine schnellere Umsetzung von Onlinediensten. Wichtig wird die Festlegung von einheitlichen Standards sein, damit alle Kommunen von dem Projekt profitieren können", so Dr. Baier. Die Auswahl der Modellkommunen erfolgt in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden. 

Neben der finanziellen Unterstützung von Modellprojekten stellt das Land Niedersachsen auch die technische Infrastruktur für die Umsetzung des OZG den Kommunen zur Verfügung. Künftig benötigt jede Privatperson und jedes Unternehmen ein persönliches Servicekonto zur Abwicklung der eigenen Behördenangelegenheiten. Das Servicekonto befindet sich derzeit im Testbetrieb und steht voraussichtlich Ende des ersten Quartals 2021 zur Verfügung. Weiterhin können die Kommunen seit April 2020 die elektronische Rechnung des Landes nutzen. Damit alle Kommunen bis Ende 2022 möglichst viele Leistungen digital anbieten können, wird auch die Übernahme von Onlinediensten aus anderen Bundesländern geprüft.

Samstag, 09. Januar 2021 06:15 Uhr

Hannover (red). Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat eine Geldbuße über 10,4 Millionen Euro gegenüber der notebooksbilliger.de AG ausgesprochen. Das Unternehmen hatte über mindestens zwei Jahre seine Beschäftigten per Video überwacht, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage vorlag. Die unzulässigen Kameras erfassten unter anderem Arbeitsplätze, Verkaufsräume, Lager und Aufenthaltsbereiche.

Das Unternehmen hatte sich darauf berufen, dass es Ziel der installierten Videokameras gewesen sei, Straftaten zu verhindern und aufzuklären sowie den Warenfluss in den Lagern nachzuverfolgen. Zur Verhinderung von Diebstählen muss eine Firma aber zunächst mildere Mittel prüfen (z. B. stichprobenartige Taschenkontrollen beim Verlassen der Betriebsstätte). Eine Videoüberwachung zur Aufdeckung von Straftaten ist zudem nur rechtmäßig, wenn sich ein begründeter Verdacht gegen konkrete Personen richtet. Ist dies der Fall, kann es zulässig sein, diese zeitlich begrenzt mit Kameras zu überwachen. Bei notebooksbilliger.de war die Videoüberwachung aber weder auf einen bestimmten Zeitraum noch auf konkrete Beschäftigte beschränkt. Hinzu kam, dass die Aufzeichnungen in vielen Fällen 60 Tage gespeichert wurden und damit deutlich länger als erforderlich. 

Generalverdacht reicht nicht aus

„Wir haben es hier mit einem schwerwiegenden Fall der Videoüberwachung im Betrieb zu tun“, sagt die LfD Niedersachsen, Barbara Thiel, „Unternehmen müssen verstehen, dass sie mit einer solch intensiven Videoüberwachung massiv gegen die Rechte ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verstoßen“. Auch die immer wieder vorgebrachte, angeblich abschreckende Wirkung der Videoüberwachung rechtfertige keinen dauerhaften und anlasslosen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten. „Wenn das so wäre, könnten Unternehmen die Überwachung grenzenlos ausdehnen. Die Beschäftigten müssen aber ihre Persönlichkeitsrechte nicht aufgeben, nur weil ihr Arbeitgeber sie unter Generalverdacht stellt“, so Thiel. „Videoüberwachung ist ein besonders intensiver Eingriff in das Persönlichkeitsrecht, da damit theoretisch das gesamte Verhalten eines Menschen beobachtet und analysiert werden kann. Das kann nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dazu führen, dass die Betroffenen den Druck empfinden, sich möglichst unauffällig zu benehmen, um nicht wegen abweichender Verhaltensweisen kritisiert oder sanktioniert zu werden.“ 

Auch Kundinnen und Kunden von notebooksbilliger.de waren von der unzulässigen Videoüberwachung betroffen, da einige Kameras auf Sitzgelegenheiten im Verkaufsraum gerichtet waren. In Bereichen, in denen sich Menschen typischerweise länger aufhalten, zum Beispiel um die angebotenen Geräte ausgiebig zu testen, haben die datenschutzrechtlich Betroffenen hohe schutzwürdige Interessen. Das gilt besonders für Sitzbereiche, die offensichtlich zum längeren Verweilen einladen sollen. Deshalb war die Videoüberwachung durch notebooksbilliger.de in diesen Fällen nicht verhältnismäßig. 

Die 10,4 Millionen Euro sind das bisher höchste Bußgeld, das die LfD Niedersachsen unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ausgesprochen hat. Die DS-GVO ermöglicht es den Aufsichtsbehörden, Geldbußen von bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4 Prozent des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens zu verhängen – je nachdem, welcher Betrag höher ist. Das gegen notebooksbilliger.de ausgesprochene Bußgeld ist noch nicht rechtskräftig. Das Unternehmen hat seine Videoüberwachung mittlerweile rechtmäßig ausgestaltet und dies der LfD Niedersachsen nachgewiesen.

Freitag, 04. Dezember 2020 10:01 Uhr

Hannover (red). Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium (ML) fördert ein Forschungsprojekt der Technischen Universität (TU) Dresden, mit dem ein Verfahren zur frühzeitigen Geschlechtsbestimmung im Hühnerei entwickelt und zur Praxisreife überführt werden soll. Mit der Firma Agri Advanced Technologies (AAT) aus Visbek konnte darüber hinaus ein kompetenter Partner für das gemeinsame Projekt „Optisch-spektroskopische in-ovo Geschlechtsbestimmung des Hühnereies für den praktischen Einsatz in der Brüterei“ gewonnen werden.

Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: „Das ist wirklich ein Meilenstein beim Ausstieg aus dem Kükentöten! Uns war es wichtig, ein Verfahren zu entwickeln, das eine Geschlechtsbestimmung vor dem kritischen Tag sieben ermöglicht, an dem nach wissenschaftlichen Erkenntnissen davon ausgegangen werden muss, dass das Schmerzempfinden des Hühnerembryos beginnt. Aufgrund der hohen Tierzahlen sehe ich Niedersachsen besonders in der Verantwortung, beim Ausstieg aus dem Töten der männlichen Küken der Legelinien voranzugehen. Ich setze dabei – neben der Aufzucht von Zweinutzungshühnern – insbesondere auf die Geschlechtsbestimmung im Ei zu einem möglichst frühen Zeitpunkt.“ Die Fördersumme des ML für das Forschungsvorhaben beläuft sich auf rund 248.000 Euro.

Prof. Gerald Steiner, Projektleiter an der TU Dresden: „Gemeinsam mit der Universität Leipzig haben wir in den zurückliegenden Jahren die optisch-spektroskopische Geschlechtsbestimmung entwickelt. Das Verfahren hat mehrfach seine Leistungsfähigkeit im Labormaßstab bewiesen. Der Schritt aus dem experimentellen Stadium in die Praxis erfordert nochmals erhebliche Anstrengungen und trägt auch Risiken, die durch das Förderprojekt unterstützt bzw. getragen werden. Unser Ziel ist es, mit wissenschaftlicher Kompetenz die methodische Entwicklung mit dem Wirtschaftspartner soweit voranzutreiben, dass die Translation der optisch-spektroskopischen Geschlechtsbestimmung in die Praxis der Brütereien ein Erfolg für den Tierschutz wird.“

Jörg Hurlin (Geschäftsführer AAT): „Unser Ziel ist es – im Sinne des Tierschutzes – die Geschlechtsbestimmung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt zu ermöglichen. Unsere Aufgabe im Rahmen des Projekts ist die Entwicklung einer Automatisierung für den hier verfolgten Lösungsansatz, die den hohen Ansprüchen einer modernen Brüterei hinsichtlich der Messgenauigkeit, aber auch des Durchsatzes gerecht wird“, so Hurlin. „Das in unserem gemeinsamen Projekt bearbeitete, Raman-spektroskopische Verfahren wäre nach aktuellem Stand der derzeit nachhaltigste Lösungsansatz am Markt.“

Das Projekt läuft bis Ende 2022, sodass der vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) avisierte Ausstiegstermin aus Verfahren, die die Geschlechtsbestimmung erst nach Tag sechs leisten können, eingehalten werden soll.

Hintergrund
In deutschen Zuchtbetrieben werden routinemäßig rund 45 Millionen männliche Küken, unmittelbar nach dem Schlupf getötet, eingefroren und – insbesondere in Zoos – als Tierfutter verwertet. Rund die Hälfte der deutschlandweit aus eingelegten Bruteiern geschlüpften Legehennenküken werden in Niedersachsen produziert.

Für das Töten der männlichen Küken aus wirtschaftlichen Gründen liegt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes kein vernünftiger Grund (im Sinne von § 1 Satz 2 des Tierschutzgesetzes) vor; das Bundesverwaltungsgericht hat dieses Vorgehen jedoch für eine Übergangszeit, bis praxistaugliche Lösungen vorliegen, gebilligt (vgl. BVerwG 3 C 28.16).

Nach einem von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgelegten Gesetzesentwurf soll das Kükentöten nach dem 31. Dezember 2021 verboten sein. Alle derzeit marktreifen Verfahren zur Geschlechtsbestimmung im Ei werden in einem Zeitraum vom 9. bis 13. Bebrütungstag durchgeführt (Insgesamt wird ein Küken 21 Tage ausgebrütet). Der Entwurf sieht darüber hinaus ab dem 1. Januar 2024 ein Verbot des Kükentötens von Hühnerembryonen im Ei bereits nach dem 6. Bruttag vor. Mit dem neuen Verfahren, das die Wissenschaftlerinnen der TU Dresden gemeinsam mit dem Praxispartner AAT zur Marktreife führen möchten, wird somit eine praxistaugliche, frühzeitige Lösung in Aussicht gestellt, die auch den avisierten tierschutzrechtlichen Vorgaben Rechnung trägt.

Niedersachsen setzt sich darüber hinaus auch für die Aufzucht von Zweinutzungshühnern ein. Zudem werden in Niedersachsen Küken seit Jahren nicht mehr „geschreddert“, denn seit 2011 ist bereits geregelt, dass für eine Übergangszeit – bis zum Vorliegen einer praktikablen Lösung – das Töten der Küken nur toleriert wird, wenn sie mit Kohlendioxid (CO2) getötet werden und als ganze Tierkörper zur Ernährung anderer Tiere dienen.

Donnerstag, 31. Januar 2019 10:00 Uhr

Südniedersachsen (red). Im Ergebnis der europaweiten Ausschreibung durch den Zweckverband Verkehrsverbund Süd-Niedersachsen (ZVSN) haben sich in drei Linienbündeln (Teilnetzen) die Bestandsunternehmen durchsetzen können: Im TN 11 (Bereich Osterode - Bad Grund - Clausthal-Zellerfeld) fährt ab dem 1. August in den kommenden 10 Jahren weiterhin die Verkehrsgesellschaft Südniedersachsen, im TN 61 (Göttingen - Rosdorf - Friedland) die RBB Regionalbus Braunschweig und im TN 42 (Hardegsen - Uslar - Bodenfelde; für fünf Jahre vergeben) die Firma Sallwey und Regiobus Uhlendorff. Letztere Bietergemeinschaft übernimmt dann auch für zehn Jahre das TN 62 (Bereich Göttingen - Dransfeld - Hann. Münden), wo es einen Betreiberwechsel gibt. Bestandteil des Vergabeverfahrens war auch die neue Landesbuslinie 160 Göttingen - Duderstadt, die bereits am 1. April an den Start gehen soll und die in den kommenden fünf Jahren von Firma Scheithauer-Reisen und Weihrauch-Uhlendorff betrieben wird. Der ZVSN freue sich, die Zusammenarbeit mit Verkehrsunternehmen, die auch bisher schon zuverlässig in der Region unterwegs seien, fortsetzen zu können. Das Ergebnis zeigt auch, dass derartige europaweite Vergabeverfahren mittelstandsfreundlich ausgestaltet werden können und es nicht zu einer manchmal befürchteten Verdrängung durch Global Players kommen müsse. Mit dem aktuellen Ausschreibungsverfahren habe der ZVSN seine 2014 von der Verbandsversammlung beschlossene Vergabestrategie erfolgreich fortgesetzt.

Die Fahrpläne orientieren sich überwiegend am bestehenden, vielerorts bereits deutlich verbesserten Angebot, wobei es wie jedes Jahr zum Schuljahresbeginn aufgrund der Anforderungen aus Sicht der Schülerbeförderung, das heißt geänderte Schulzeiten oder Schülerzahlen, noch zu kleineren Änderungen kommen könne; der ZVSN wird darüber rechtzeitig informieren.

Insgesamt handelt es sich um ein Leistungsvolumen von fast 2,9 Millionen Fahrplan-Kilometern im Jahr; im Ergebnis der Ausschreibung lagen die Gesamtkosten exakt innerhalb des vorab kalkulierten Rahmens von 6,3 bis 6,75 Millionen. Euro, was aus Sicht des ZVSN ebenfalls als Zeichen für die gute Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens zu werten sei. Die Einhaltung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes NTVergG stelle zudem eine angemessene Entlohnung der Beschäftigten sicher.

Erstmals habe der ZVSN in diesem Vergabeverfahren einen vollständigen Einsatz von Low-Entry- beziehungsweise Niederflurbussen vorgegeben, in den TN 61 und 62 sowie auf der Landesbuslinie zudem die Beschaffung einer großen Anzahl von Neufahrzeugen, die in Niedersachsen durch das Land gefördert werden und die die Betreiber aufgrund dessen spätestens im Laufe des Jahres 2019 einsetzen werden. Im Zusammenspiel mit der Fortsetzung des Haltestellenprogramms des ZVSN, mit dem seit mehr als 12 Jahren Bushaltestellen in den Landkreisen Göttingen und Northeim modernisiert und ausgebaut werden, sei dies ein weiterer Schritt hin zu einem möglichst barrierefreien ÖPNV in der Region.

Foto: Symbolbild

 

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